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Emilia Müller kündigt Rückzug an

Oberpfälzer CSU-Frau kandidiert nicht mehr für Landtag, kämpft aber für mehr Frauen in der Politik. Vorbild: die Kanzlerin
Von Christine Schröpf

Den größten Part ihrer Zeit als Ministerin verbrachte Emilia Müller an der Seite von Ministerpräsident Horst Seehofer. Ihm stärkte sie im Machtkampf in der CSU auch den Rücken. Foto: dpa/Archiv
Den größten Part ihrer Zeit als Ministerin verbrachte Emilia Müller an der Seite von Ministerpräsident Horst Seehofer. Ihm stärkte sie im Machtkampf in der CSU auch den Rücken. Foto: dpa/Archiv

Regensburg.Sozialministerin Emilia Müller wird kein weiteres Mal für den Landtag kandidieren. „Ich trete im Herbst nicht mehr für den Landtag an, denn ich möchte den Platz für Jüngere freimachen“, sagte die Oberpfälzer CSU-Frau jetzt im Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung. Sie schaffe damit Klarheit vor der Listenaufstellung der Oberpfälzer CSU für den Landtag, die im April bevorsteht. Sie gehe aus freien Stücken, aber mit ein wenig Wehmut. „Ich habe in der Politik eine interessante, gute Zeit erlebt – mit vielen Veränderungen auch in der Gesellschaft. Es war schön, dass ich in unterschiedlichen Funktionen sehr viel bewegen konnte.“ Sie habe mithelfen können, dass sich die Oberpfalz vom wirtschaftlichen Schlusslicht zu einer der innovativsten Regionen Bayerns entwickelt habe. 2003 habe die Arbeitslosigkeit noch bei 7,7 Prozent gelegen, inzwischen sei sie auf 2,9 Prozent gesunken.

Das komplette Interview im Wortlaut lesen Sie hier!

Die Ankündigung der 66-Jährigen fällt in eine Zeit, in der die Kabinettsumbildung des designierten Ministerpräsidenten Markus Söder bevorsteht. Er kann nach dem Rücktritt des amtierenden Regierungschef Horst Seehofer, der voraussichtlich im März stattfindet, laut Verfassung einen kompletten neuen Ministerrat bilden. Ob er bis zur Landtagswahl im Oktober weiter auf Müller setzen wird, ist offen. Sie habe dazu, wie andere Kabinettsmitglieder, bisher keine Signale, es habe auch kein Gespräch gegeben. „Er wird seine Entscheidung dann treffen, wenn er Ministerpräsident geworden ist. So ist das normale Verfahren“, sagte Müller. Sie hoffe jedoch auf einen großen Frauenanteil im neuen Ministerrat. Bisher ist die Quote 13:5. „Die Kanzlerin hat jetzt gezeigt, wie man das macht – mit einer paritätischen Besetzung der Kabinettsposten.“

Seit 2003 im Kabinett

Müller gehört dem Kabinett in wechselnden Funktionen seit 2003 an, zunächst als Umweltstaatssekretärin, später als Ministerin in den Ressorts Europa, Wirtschaft und Soziales. Vor ihrer größten Herausforderung stand sie in der Flüchtlingskrise 2015/2016. Allein in der Zeit vom 1. September bis 31. Dezember 2015 waren 750 000 Menschen über die bayerische Grenze nach Deutschland gekommen. 2016 gab es insgesamt rund 155 000 Grenzübertritte und Direktzugänge von Asylsuchenden in den Aufnahmeeinrichtungen des Freistaats. „Das Ergreifendste war für mich ein Siebenjähriger, der allein auf der Flucht war. Die Schleuser haben ihn einfach abgesetzt. Das ist menschenverachtend und kriminell.

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Emilia Müller - Szenen einer politischen Karriere

Die Flüchtlingskrise hatte zu Unmut in Teilen der Bevölkerung geführt, die sich im Bundestagswahlergebnis niederschlug. Sie habe 2016 eine Spaltung in der Gesellschaft gespürt, sagte Müller. „Es gab Menschen, die eine Willkommenskultur lebten und gerne die ganze Welt aufgenommen hätten. Auf der anderen Seite gab es zunehmend Ressentiments gegenüber Flüchtlingen.“ Es habe Konkurrenzdebatten gegeben. „Wir haben jetzt weniger, weil die Flüchtlinge da sind“, sei zu hören gewesen. „Auch wann das gar nicht stimmte“, stellt Müller klar.

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Die CSU-Politikerin arbeitete an der Seite von drei Ministerpräsidenten – erst im Kabinett Edmund Stoiber, dann im Kabinett Günther Beckstein, die längste Zeit aber im Kabinett von Horst Seehofer, zu dem sie sich im Machtkampf in der CSU Ende vergangenen Jahres loyal gezeigt hatte. „Mir war es wichtig, dass er die die Sondierungsgespräche und die Koalitionsverhandlungen in Berlin gut führen konnte.“

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