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Behörden

Ex-Bamf-Chef fordert „Stresstest“ für deutsche Behörden

Der frühere Chef des Bundesflüchtlingsamtes Bamf, Frank-Jürgen Weise, hat nach der Erfahrung der Flüchtlingskrise einen „Stresstest“ für alle deutschen Behörden ins Gespräch gebracht. Der Bundesrechnungshof sollte dabei prüfen, ob öffentliche Verwaltungen ausreichend für einen möglichen Notfall gerüstet sind, sagte Weise laut Redemanuskript am Donnerstagabend in Nürnberg. „Politik muss sich auch für den Notfall auf funktionierende Behörden verlassen können“, heißt es in dem Text. In den heutigen Strukturen sei der öffentliche Dienst den Herausforderungen nicht mehr gewachsen, ist er überzeugt. Weise hatte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015/2016 vorübergehend geleitet.

Frank-Jürgen Weise, der damalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv
Frank-Jürgen Weise, der damalige Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/Archiv

Nürnberg.Bei dem Stresstest sollte der Bundesrechnungshof nach Weises Vorstellung beispielsweise prüfen, wie weit in einer Behörde die Digitalisierung von Arbeitsabläufen fortgeschritten sei, ob es eine Notfallplanung gebe und wie weit Beschäftigte dafür ausgebildet seien. Er verwies dabei auf seine Erfahrungen beim Bamf. „Die operative Krise war ein Behördenversagen und nicht ein Politikversagen“, bilanziert Weise rückblickend. Denn das Bundesamt habe schon im Regelbetrieb, also vor der 2015er-Flüchtlingskrise, nicht gut funktioniert. Es hätten dort „massive Führungs-, Steuerungs- und Qualitätsmängel“ bestanden. „Fast keine der Funktionen war in einem belastbaren Zustand.“

Dabei sei gar nicht unbedingt das fehlende Personal das Problem gewesen. Das Amt sei vielmehr organisatorisch schlecht aufgestellt gewesen: „Es fehlten IT-Arbeitsplätze, die Wartezeiten auf Dolmetscher waren viele Wochen, die Übersetzung war ohne Qualitätssicherung, der Weg der Akten in Papierform zu den Verwaltungsgerichten dauerte bis zu sechs Wochen. Tausende Pässe ohne Zuordnung zu den geflüchteten Menschen lagerten in den Kellern von Außenstellen.“

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