mz_logo

Bayern
Montag, 25. Juni 2018 20° 5

Parteien

GroKo: Kühnert kommt in die Oberpfalz

Der Juso-Bundeschef stellt sich in Regensburg einem Streitgespräch – und trifft selbst bei Andersdenkenden auf viel Sympathie
Von Christine Schröpf

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert macht auch in der Oberpfalz Station. Foto: dpa
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert macht auch in der Oberpfalz Station. Foto: dpa

Regensburg.Der wohl schärfste Kritiker einer neuen Großen Koalition in Berlin kommt in die Oberpfalz: Juso-Bundeschef Kevin Kühnert wird sich am Donnerstagabend in Regensburg mit SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher ein Streitgespräch liefern. Wobei die Fronten zwischen den beiden nicht so klar sind, wie es auf den ersten Blick erscheint. Auch für Rinderspacher ist ein Bündnis mit der Union keine Wunschlösung, sondern eine Frage der Vernunft. Der Koalitionsvertrag sei gut für Deutschland, sagt er. „Wer die vielen erzielten Fortschritte ablehnt, muss wissen, dass er dann gar nichts bekommt – oder sogar einen Rückschritt für die Menschen in Deutschland, wenn andere Parteien die Regierung bilden.“

Schindler: knappes Rennen

Wirbt ebenfalls für die GroKo, wenn auch „mit der Faust in der Tasche“: der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler. Foto: dpa
Wirbt ebenfalls für die GroKo, wenn auch „mit der Faust in der Tasche“: der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler. Foto: dpa

Das sieht der Oberpfälzer SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Franz Schindler ähnlich. Er werde „mit der Faust in der Tasche“ zustimmen, sagt er. „Das Herz sagt Nein, der Verstand sagt Ja.“ Noch mehr als eine GroKo fürchtet Schindler den politischen Sturm, der bei einem Scheitern des Regierungsbündnisses neben dem Land auch die SPD erfassen würde. „Dann muss der Bundesvorstand gehen – und zwar komplett“, sagt er. Die SPD wäre danach über Monate hinweg mit sich selbst beschäftigt, „um die Scherben zusammenzukehren“. Kühnert genießt bei ihm trotzdem viel Sympathie. „Er ist sehr sympathisch, klug, integer. Ich teile seine Meinung nicht, aber seine Meinung ist legitim und muss in der SPD diskutiert werden können.“

„Das Herz sagt Nein, der Verstand sagt Ja.“

Der Oberpfälzer SPD-Chef Franz Schindler

Bundesweit 463 000 SPD-Mitglieder entscheiden über die GroKo. Der Bundesvorstand will das Ergebnis der Mitgliederbefragung am 4. März verkünden. Schindler glaubt, dass es am Ende 60:40 für das Bündnis mit der Union ausgeht – also deutlich knapper als beim Mitgliedervotum 2013, als rund 76 Prozent Genossen dazu Ja sagten. Schindlers Einschätzung beruht auf Gesprächen mit der Basis – zuletzt am Wochenende bei einer GroKo-Infoveranstaltung mit der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder. „In fast allen Kreisverbänden treffen sich jetzt die Mitglieder.“ Es werde viel und kontrovers diskutiert.

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher will in Regensburg für die GroKo argumentieren. Foto: dpa
SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher will in Regensburg für die GroKo argumentieren. Foto: dpa

Das „Theater“ in der BundesSPD in letzter Zeit erschwere allerdings die Überzeugungsarbeit der GroKo-Befürworter. Schindler meint damit die Umstände des Rücktritts von Ex-Parteichef Martin Schulz und die Debatten um die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel. Er vermisst im Koalitionsvertrag mit der Union zudem ein paar „Highlights“ mit sozialdemokratischem Symbolwert, die Skeptiker erweichen könnten.

„Ob wir jetzt in den Abgrund blicken oder in vier Jahren: das ist gehüpft wie gesprungen.“

Der Oberpfälzer SPD-Mann Matthias Jobst

In der Oberpfalz sind 8000 Genossen gefragt. Kühnert trifft am Donnerstag in Regensburg auf eine Reihe von Menschen, die seinem kompromisslosen Kurs folgen. Carolin Wagner (35), stellvertretende Oberpfälzer Juso-Chefin, schreckt die Aussicht auf Neuwahlen im Bund nicht, obwohl ihre Partei in aktuellen Umfragen auf Bundesebene bei nur noch bei 16 Prozent liegt. Bei Neuwahlen, so Wagner, könnte sich die SPD im Wahlkampf neu und klar positionieren. „Wir können Abstand nehmen von der Agenda-Politik.“

Mitgliedervotum

  • 2013: 75,96 Prozent dafür

    Die SPD-Basis kann zum zweiten Mal darüber abstimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene mit CDU und CSU eine große Koalition eingeht. Bereits 2013 war das Votum der Parteibasis gefragt. Damals fiel das Ergebnis mit 75,96 Prozent Zustimmung ziemlich deutlich aus.

  • Kosten: 1,5 Millionen

    Euro Abstimmungsberechtigt sind rund 463 000 Genossen – darunter 24 339 Neumitglieder. Die Wahlunterlagen sind unterwegs. Sie müssen bis spätestens 2. März eingesandt sein. Am 4. März wird das Ergebnis verkündet. Die SPD lässt sich die Basisbeteiligung rund 1,5 Millionen Euro kosten.

Die Juso-Frau wünscht sich einen Wandel im Gesundheitssystem, hin zu einer Bürgerversicherung. Sie plädiert zudem für eine Vermögenssteuer und eine Anhebung des Spitzensteuersatzes, um Reiche stärker zur Kasse zu bitten. Wagner gibt die Hoffnung nicht auf, dass in Deutschland ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linken geschmiedet werden kann. „Ich glaube an eine linke Mehrheit in Deutschland.“

Blick in zwei Abgründe

Der Oberpfälzer Matthias Jobst findet grundsätzlich problematisch, wenn SPD und Union gemeinsam regieren. Das schade der Politik und stärke die AfD, sagt der 31 Jahre alte SPD-Mann, der im Herbst im Landkreis Regensburg als Direktkandidat für den Landtag antritt. Ein Nein zur GroKo würde der SPD vielleicht übel genommen, aber auch nicht stärker, als weitere vier Jahre Regierungsverantwortung an der Seite der Union. „Ob wir jetzt in den Abgrund blicken oder in vier Jahren: das ist gehüpft wie gesprungen.“

In Bayern rüstet sich die SPD parallel zur GroKo-Debatte für die Landtagswahl im Herbst. Am Wochenende wurden in der Oberpfalz Kandidatenlisten festgelegt. Details dazu lesen Sie hier!

Weitere Nachrichten aus der bayerischen Landespolitik lesen Sie hier!

Aktuelles aus der Region und der Welt gibt es über WhatsApp direkt auf das Smartphone: www.mittelbayerische.de/whatsapp

Die Kommentarfunktion steht exklusiv unseren Abonnenten zur Verfügung. Als Abonnent melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich. Alle anderen Nutzer finden preiswerte Angebote in unserem Aboshop.

Anmelden Registrieren Zum Abo-Shop

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht