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Arbeit

Kassenrücklagen: Nahles hält Spahns Idee für „Schein-Nummer“

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für einen Abbau von Milliarden-Rücklagen in der gesetzlichen Krankenversicherung als „Schein-Nummer“ zurückgewiesen. „Der Vorschlag betrifft nur ganz wenige Kassen“, betonte Nahles zum Auftakt der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AFA) am Freitagabend in Nürnberg. Zudem würden die Kassenrücklagen für die Verbesserung der Pflege gebraucht. Außerdem sollte die Pflege in Krankenhäusern individuell berechnet werden. „Pflege muss aus dem System der Fallpauschale herausgenommen werden“, unterstrich Nahles vor rund 220 Delegierten.

Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv

Nürnberg.Zugleich forderte die SPD-Chefin Gesundheitsminister Spahn auf, endlich die von den Koalitionspartnern vereinbarten Verbesserungen bei der Pflege anzugehen. Denn inzwischen spitze sich der Personalmangel in der Alten- und Krankenpflege dramatisch zu. Zugleich werde der Dienst Mensch gegenüber Mensch immer wichtiger. „Das ist das, worum es jetzt geht. Mehr Fachkräfte in die Pflege bringen: Die 38 000 unbesetzten Stellen besetzen, und die 8000 neuen Stellen schaffen“, sagte Nahles. Das werde aber nur gelingen, „wenn wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern, die Bezahlung erhöhen.“ Dazu gehöre auch, für die in der großen Koalition vereinbarten flächendeckenden Tarifverträge für das Pflegepersonal zu sorgen.

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