MyMz

Parteien

Nahles kämpft für GroKo und Erneuerung der SPD

Andrea Nahles gibt sich kämpferisch. Wenige Tage vor der Befragung der SPD-Mitglieder wirbt sie eindringlich für ein Ja ihrer Parteifreunde zu einer neuen großen Koalition.

Andrea Nahles spricht beim politischen Ascherdonnerstag der Augsburger SPD. Foto: Stefan Puchner
Andrea Nahles spricht beim politischen Ascherdonnerstag der Augsburger SPD. Foto: Stefan Puchner

Augsburg.Die SPD-Fraktionschefin im Bundestag und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Werbetour für eine große Koalition und für eine kraftvolle Erneuerung ihrer Partei fortgesetzt. Für die Sicherung von Arbeitnehmerrechten und Sozialstaat sei eine starke SPD nötig, sagte Nahles bei einem politischen „Ascherdonnerstag“ am Abend in Augsburg. Auch wenn turbulente Wochen hinter der SPD lägen: „Was wir jetzt brauchen, ist Kraft, dass wir Politik für die Menschen machen können.“ Auch als „Motor für ein soziales Europa“ sei die SPD unverzichtbar.

„Ich verspreche, dafür werde ich schuften“, sagte Nahles. Aber dafür brauche es auch großes Engagement in der ganzen Partei. „Das kann niemand Einzelner als Vorturner.“ Zugleich bat sie ihre Parteifreunde um ein Ja bei der anstehenden Mitgliederbefragung für den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Da ist wirklich Substanz dran“, sagte sie. „Wir haben eine Menge Erfolge rausgearbeitet.“

Nach einer aktuellen Umfrage ist die SPD auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen und dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz kommt die Partei im ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD am Donnerstagabend mitteilte. Das sind nochmal zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die SPD liegt in der Erhebung von Infratest Dimap nur noch knapp vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbesserte.

Zur Aufgabe der anfänglichen SPD-Festlegung zum Gang in die Opposition sagte Nahles in Augsburg: „Ja, das war eine schwierige Kehrtwende, die aber nicht wir zu verantworten haben, sondern die Jamaika-Versager“ - und die FDP mit ihrem Vorsitzenden Christian Lindner, die sich vom Acker gemacht hätten. „Eines steht fest: Es ist besser, dass Lindner nicht regiert.“

Bei den Jamaika-Verhandlern habe es keine fünf Zeilen für die Rentenpolitik gegeben. Die Rente sei aber die tragende Säule des deutschen Sozialstaats. Denn es sei wichtig, dass man nach der Arbeitsphase auch im Alter noch gut leben könne. Die im Koalitionsvertrag von SPD und Union vorgesehene Sicherung des Rentenniveaus sei deshalb ein großer Erfolg. „Das hat die SPD da reingekräht. Es ist nicht so, dass sie es uns geschenkt hätten“, sagte Nahles mit heiserer Stimme.

Sie hob zudem die vorgesehenen Einschränkungen bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen hervor. Damit werde bei 400 000 Arbeitnehmern die Befristung ihrer Anstellung auf einen Schlag wegfallen und sie müssten unbefristet beschäftigt werden. „Für die jungen Leute ist das eine gute Nachricht.“

Als sehr positiv wertete die designierte SDP-Chefin auch den geplanten Anspruch vieler Beschäftigter, von der Teilzeit wieder in Vollzeit zurückzukehren. Dafür liege im Arbeitsministerium bereits ein Gesetzentwurf in der Schublade. „Das wird das erste Ding, das wir umsetzen werden“, kündigte Nahles an. „Für viele Frauen in Deutschland ist das eine gute Nachricht.“

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht