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Kommentar

Operation SPD

Ein Kommentar von Christine Schröpf

Nun steht also erstmals ein Duo an der Spitze eines bayerischen SPD-Bezirks. An die Seite eines erfahrenen Kämpfers rückt eine leidenschaftliche junge Genossin. Die Oberpfälzer schreiben mit der Doppelspitze Parteigeschichte, biegen sich dafür sogar ein wenig die Parteisatzung zurecht. Das ist hübsch. Doch es bringt keinen einzigen Wähler zurück. Franz Schindlers und Carolin Wagners eigentliche Aufgabe wird es sein, die Oberpfälzer davon zu überzeugen, dass Sozialdemokraten im Parteienspektrum unverzichtbar sind.

Der Neustart vollzieht sich unter harten Bedingungen: Im Bund gönnt sich die SPD seit Monaten einen Selbstfindungsprozess, die bayerische SPD wirkt matt, in der Oberpfalz ist die Partei krisengeschüttelt. Die Prozesse gegen Ex-SPD-Mann Joachim Wolbergs ramponieren das Image. Dass er bei der Kommunalwahl auch noch mit eigener Liste antritt, spaltet die Partei und schmälert die Erfolgschancen der SPD-Kandidatin fürs Oberbürgermeisteramt.

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Klare Botschaften sind nun umso wichtiger. Was hat die SPD an Gutem gebracht? Die Partei kann in den Kommunen, in denen sie regiert, Erfolge vorweisen – und auch in der von vielen bayerischen Genossen so sehr geschmähten GroKo in Berlin. Es gilt: Wer sich ständig selbst zerfleischt, ist unattraktiv. Die SPD räkelt sich aber offenbar gerne im eigenen Elend. Selbst das Trauma der Schröderschen Agenda 2010 wirkt bis heute nach.

Schindler weist falsches Mitleid mit der SPD zurück. Tatsächlich ist es sehr oft echtes Bedauern und wachsendes Unverständnis. Nicht die GroKo ist Schuld am Niedergang, wie in Neumarkt wieder ausgiebig beklagt wurde. Die SPD arbeitet selbst auf allen Ebenen mit Kräften daran. Dabei braucht es dringend eine Partei, die sich darauf konzentriert, unermüdlich die Welt auf ihre sozialen Schwachstellen abzuklopfen und nicht ständig die eigene Unvollkommenheit seziert.

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