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Ostbayernring: Austausch jetzt digital

Coronabedingt geht das Verfahren online weiter. Erörterungstermine wird es nicht geben. Einwände sind bis Ende Juli möglich.

Die Sonne geht hinter Hochspannungsleitungen auf.
Die Sonne geht hinter Hochspannungsleitungen auf. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Regensburg.Die Unterlagen im Planfeststellungsverfahren für den Ostbayernring – Abschnitt A waren schon ausgelegt, die von der Planung Betroffenen hatten bereits ihre Einwendungen erhoben, Behörden und Träger ihre Stellungnahmen abgegeben und die Regierung der Oberpfalz hatte auch schon den Erörterungstermin für Ende März angesetzt. Dann kam Corona und der Erörterungstermin musste abgesagt werden. Damit kam das Verfahren betreffend den Ersatzneubau einer Leitung, die nach Ansicht des Gesetzgebers einen wichtigen Baustein zur Ermöglichung der Energiewende darstellt, vorrübergehend zum Erliegen.

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An Stelle eines Erörterungstermins sieht das Gesetz nun eine sogenannte Online-Konsultation vor. Das geht aus einer Pressemitteilung der Regierung der Oberpfalz hervor. Diese eröffne die Möglichkeit, sich in digitaler Form auf die Erwiderung des Vorhabenträgers zu äußern, die auf die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen hin ergangen ist. Sie sei damit das schriftliche Äquivalent zur mündlichen Erörterung im Erörterungstermin. Um eine qualitativ entsprechende Äußerung zu ermöglichen, werden den Teilnahmeberechtigten die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen digital zugänglich gemacht.

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Ablauf der Online-Konsultation

Anders als im Rahmen eines klassischen Erörterungstermins soll jeder Betroffene die Möglichkeit erhalten, auch die Stellungnahmen der Fachstellen, darunter Immissionsschutz, Naturschutzbehörde oder Forstamt, einzusehen, da diese von Regierung der Oberpfalz in einer Internet-Cloud den Einwendern zugänglich gemacht werden. Die Stellungnahmen des Vorhabenträgers zu den einzelnen, bereits eingegangenen Einwendungen werden unabhängig davon allen Betroffenen auf dem Postweg zugestellt. So erhält jeder Einwender die Chance, seine Einwendungen bis Ende Juli nochmals zu ergänzen oder zu erläutern. Die Regierung der Oberpfalz bittet die Betroffenen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.

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