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Parteitag

Piraten setzen Frauen an die Spitze

Nicole Britz aus München bleibt Landesvorsitzende. Beim Parteitag in Regensburg spricht die Münchnerin unverblümt die Schwachstellen der Piraten an.
Von Christine Schröpf, MZ

  • Parteitag in Regensburg: Nach den Wahlschlappen der Vergangenheit wollen die Piraten mit professionellerem Auftreten ein Comeback versuchen. Foto: Lex
  • Nicole Britz, seit 2013 Landesvorsitzende, wurde mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Foto: Lex

Regensburg.Zu große Männerlastigkeit, lautet eine Hauptkritik an den Piraten. Doch beim Landesparteitag in Regensburg wählen die Mitglieder am Samstag zwei Frauen an vorderste Front. Nicole Britz aus München wird mit 78,7 Prozent als Vorsitzende im Amt bestätigt, Astrid Semm aus Erlangen ist künftig Vizechefin. „Ausgerechnet in Bayern – und das ohne Quote“, kommentierte Britz das Ergebnis.

Sie ist eine kantige Frontfrau. Vor der Wahl hatte die 45-Jährige schonungslos die Lage der Piraten analysiert. „Eine Partei ist kein Selbstzweck. Und auch keine Beschäftigungstherapie für Leute, die sich im Grunde nicht für Politik interessieren“, kritisierte Britz scharf Querelen in der Partei und Shitstorms gegen Mitglieder. „Sobald irgendein Parteimitglied etwas Dummes sagt oder tut, sind Tausende von Piraten bereit, alles stehen und liegen zu lassen und auf denjenigen draufzuhauen. In aller Öffentlichkeit.“ Dabei seien die Piraten angetreten, um Politik und Gesellschaft zu verändern. „Wollten wir nicht alles anders machen? Also anders im Sinne von besser?“

Bezirksverband aufgelöst

Die Piraten ziehen inzwischen bei parteischädigenden Querschlägen Konsequenzen. Beim Parteitag bestätigten die Mitglieder mit großer Mehrheit einen Beschluss des Landesvorstandes, den Bezirksverband Niederbayern aufzulösen. Dort war es vor sechs Wochen bei der Bezirksversammlung in Deggendorf zu einem Eklat gekommen: Die Öffentlichkeit war auf Antrag ausgeschlossen worden – inklusive des Bundesvorsitzenden Stefan Körner. Die Öffentlichkeit auszusperren sei ein eklatanter Verstoß gegen die Transparenz, die für die Piraten ein Grundwert sei, sagt Körner. „Das war einfach grob.“ Niederbayern wird jetzt kommissarisch vom Landesvorstand verwaltet. Der Wiederaufbau sei geplant, heißt es.

Die Piraten haben ein heftiges Jahr hinter sich. Bei den Wahlen für den bayerischen Landtag, den Bundestag und das Europaparlament hatten sie jeweils nur rund zwei Prozent der Stimmen erzielt. Bei der Landtagswahl in Sachsen waren es zuletzt sogar nur 1,1 Prozent gewesen. 2011 – beim Höhenflug der Partei – lagen die Piraten in Umfragen noch bei bis zu zehn Prozent. „Wenn man von Hypes getragen wird, verlernt man es, selbst zu laufen“, sagte Britz. „Die alten Zeiten kommen niemals wieder. Aber es kommen neue Zeiten.“ Britz war erstmals 2013 als Landesvorsitzende gewählt worden. Sie löste damals den Oberpfälzer Stefan Körner ab, der inzwischen Bundesvorsitzender der Partei ist.

Die Piraten zählen in Bayern rund 5500 Mitglieder. 13 Piraten konnten bei den Kommunalwahlen im Frühjahr einen Sitz in Bezirkstagen oder Stadträten erobern. Aktuell kämpfen die Piraten im Freistaat um ein Volksbegehren für eine unabhängige Justiz, beteiligen sich an Anti-Fracking-Kampagnen. Aktionen gibt es auch gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP Europas mit den USA. „Es hat eine Menge mit Bayern zu tun“, sagt Britz. Fracking würde damit erleichtert, auch die Einfuhr von gentechnisch verändertem Saatgut. Dauerthema bleibt die Digitalisierung und der Ausbau der Breitbandversorgung. „Der CSU geht es primär um den wirtschaftlichen Faktor. Uns geht es darum, dass die Menschen partizipieren können.“

Serie von Wahlpleiten

Rund 120 Mitglieder waren zum Parteitag nach Regensburg gekommen – die Oberbayern und die Oberpfälzer stellten die größte Gruppe. Bei den Vorstandswahlen kamen dann auch noch Männer zum Zug. Der Journalist Olaf Konstantin Krüger wurde zum Politischen Geschäftsführer gewählt. Bei der Abstimmung über das Amt des Generalsekretärs scheiterte der Regensburger Benedikt Pirk an Thomas Knoblich aus Ismaning. Pirk wurde aber später zum Beisitzer gewählt.

Nach den Wahlschlappen der Vergangenheit wollen die Piraten mit professionellerem Auftreten ein Comeback versuchen. Bundesvorsitzender Körner sieht erste Chancen bei den Wahlen in Hamburg am 15. Februar. Dort darf ab 16 Jahren gewählt werden, was den Piraten Rückenwind geben könnte. Querelen in der Bundespartei sind nach seinen Worten erledigt. Körner gilt als Konservativer. Nach seiner Wahl Ende Juni in Halle hatte der linke Parteiflügel über eine mögliche Abspaltung nachgedacht. „Die wollten ihr eigenen Frust ausleben. Aber sie haben gesehen, dass sie damit keinen Blumentopf gewinnen können“, sagt er.

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