Parteitag
Piraten wollen an alte Erfolge anknüpfen
Volle Kraft voraus: Mit Carsten Sawosch als neuem Bundesvorsitzenden versucht die Piratenpartei in Regensburg einen Neustart.
Regensburg.Die Zeiten, in denen Piraten in Deutschland Parlamente im Handstreich geentert haben, sind lange her. In Regensburg versuchte die Partei am Wochenende bei ihrem Bundesparteitag einen Neustart und wählte den bisherigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Carsten Sawosch zum neuen Mann an der Spitze. Der Niedersachse übernimmt das Amt von Patrick Schiffer, der die Partei in den vergangenen 14 Monaten geführt und nicht wieder kandidiert hatte. „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei eine Zukunft in Deutschland hat“, so Sawosch im Gespräch mit der MZ.
Schlechte Außendarstellung
Bei der Bundestagswahl im September erreichten die Piraten 0,4 Prozent. Bei der Wahl vier Jahre zuvor waren es noch 2,2 Prozent. Der neue Bundesvorsitzende, der in Regensburg mit knapp 69 Prozent der Stimmen gewählt wurde, macht für das schlechte Abschneiden der Piraten vor allem die Außendarstellung der Partei verantwortlich: „Wir müssen unsere Vorstellungen besser vermitteln.“ In der subjektiven Wahrnehmung würden die Piraten oft auf wenige Kernforderungen reduziert: „Wir bearbeiten aber viele Themen, die visionär sind und eine Zukunft haben.“ Beispiele seien die Digitalisierung im Bereich Schule und Bildung und auch das Thema Pflege. Sawosch, Jahrgang 1968, ist IT-Administrator und seit 2011 aktives Mitglied der Piratenpartei. Er arbeitet und lebt in Hannover. Die rund 270 Teilnehmer des Regensburger Parteitags wählten auch eine neue politische Bundesgeschäftsführerin, Ute Elisabeth Gabelmann aus Leipzig. Sie betonte gegenüber der MZ: „Basisdemokratie ist unser Anspruch und bleibt unser Alleinstellungsmerkmal.“
Regionale Mandate
Ihren größten Erfolg hatte die Partei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 gefeiert: Damals erreichte sie 7,8 Prozent. Am Wahlabend verkündete der damalige Vorsitzende Bernd Schlömer: „Die Piratenpartei ist jetzt angekommen im Parlamentssystem, im Parteiensystem – und ist eine erstzunehmende politische Kraft in Deutschland“. Im Mai diesen Jahres war der Höhenflug vorbei: Mit nur noch einem Prozent der Stimmen flog die Partei bei der NRW-Wahl aus dem Landtag. Seither gibt es keine Piraten mehr in einem deutschen Landesparlament. Rund 300 Parteimitglieder haben in Deutschland noch kommunale und regionale Mandate, wie zum Beispiel Tina Lorenz, Stadtratsmitglied in Regensburg. Außerdem gibt es eine Piraten-Abgeordnete im Europaparlament. Rund 13 000 Mitglieder hat die Partei derzeit in Deutschland. Zu Hochzeiten waren fast 35 000.
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Kommentar
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