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Freitag, 17. August 2018 31° 2

Migration

Regensburg soll Ankerzentrum bekommen

In jedem Regierungsbezirk wird eine Abschiebe-Einrichtung für Asylbewerber entstehen. Am Dienstag entscheidet das Kabinett.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant sieben Ankerzentren in Bayern. Foto: Lino Mirgeler/Archiv
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant sieben Ankerzentren in Bayern. Foto: Lino Mirgeler/Archiv

München.Die Ankerzentren werden an diesem Dienstag im Kabinett beschlossen. „Wir gehen in Vorleistung“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Allerdings muss kein einziges dieser Zentren neu errichtet werden, vielmehr sollen bestehende Einrichtungen entsprechend umgewidmet werden: Manching (Oberbayern), Bamberg (Oberfranken), Schweinfurt (Unterfranken), Zirndorf (Mittelfranken), Regensburg (Oberpfalz), Deggendorf (Niederbayern) und Donauwörth (Schwaben). Auch vergrößert werden sollen die sieben Standorte nicht.

Bayern wird in Eigenregie Abschiebeflüge durchführen

„Wir brauchen dafür keinen einzigen Platz mehr“, sagte Söder. Als erstes hatte der „Münchner Merkur“ über den „Asylplan“ berichtet. Das Konzept sieht auch vor, dass Bayern künftig in Eigenregie Abschiebeflüge für abgelehnte Asylbewerber durchführen wird.

Verfahren sollen beschleunigt werden

In den geplanten Ankerzentren sollen Asylbewerber künftig das gesamte Asylverfahren durchlaufen. Die Verfahren sollen damit schneller abgewickelt werden als bisher. Bei einer Ablehnung soll dann auch die Rückführung oder Abschiebung direkt aus Zentren heraus erfolgen.

Die bundesweite Einrichtung solcher Zentren ist ein zentraler Baustein der Asylpolitik von Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer. Die Mehrzahl der Bundesländer sperrt sich aber bislang dagegen.

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