MyMz

Bundestag

Schieder ist neue Landesgruppenchefin

Die Schwandorferin führt ab jetzt die bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag. Sie will deren Arbeit bekannter machen.
Von Jana Wolf

Marianne Schieder (SPD) sitzt seit 2005 im Bundestag. Foto: photothek
Marianne Schieder (SPD) sitzt seit 2005 im Bundestag. Foto: photothek

Berlin.Bei der SPD folgt eine Vorsitzwahl auf die nächste: Marianne Schieder ist zur neuen Vorsitzenden der SPD-Landesgruppe im Bundestag gewählt worden. Die Schwandorfer SPD-Bundestagsabgeordnete setzte sich am späten Dienstagabend in der Stichwahl gegen Andreas Schwarz mit zwölf zu sechs Stimmen durch. Erst beim Parteitag am vergangenen Wochenende hatte die SPD mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwei neue Bundesvorsitzende gewählt.

„Ich freue mich sehr darüber. Und jetzt geht die Arbeit los.“

Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete für Schwandorf-Cham

„Ich freue mich sehr darüber“, sagte Schieder der Mittelbayerischen zu ihrer Wahl. „Und jetzt geht die Arbeit los.“ Zentrale Aufgabe der neuen Vorsitzenden ist die Vertretung der bayerischen Interessen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion. Es gehe auch darum, die Arbeit der Abgeordneten aus Bayern darzustellen. „Wir haben entgegen der landläufigen Wahrnehmung sehr fleißige Abgeordnete und es wird sehr viel Gutes beschlossen. Das kommt leider in der breiten Öffentlichkeit nicht so an“, sagt Schieder. Das künftig zu ändern, sieht sie auch als ihre Aufgabe. Sie wolle sich verstärkt dafür einsetzen, dass die Arbeit in Berlin auch vor Ort in den Regionen wahrgenommen wird.

Parteitag

Die SPD schwenkt weiter nach links

Die Genossen besiegeln die klare Abkehr von Hartz IV. Viele ihrer Wünsche werden mit der Union aber nicht zu machen sein.

Schieder ist bereits seit 2005 für den Wahlkreis Schwandorf-Cham im Bundestag und seitdem auch Mitglied der Landesgruppe. Ab 2010 war sie stellvertretende Landesgruppenchefin sowie deren Geschäftsführerin. In der Bundestagsfraktion ist sie auch Parlamentarische Geschäftsführerin und Mitglied im Ältestenrat des Bundestags.

Schieder löst Martin Burkert ab

Schieder löst den langjährigen Landesgruppenvorsitzenden Martin Burkert auf diesem Posten ab. Burkert wechselt als stellvertretender Vorsitzender zur Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und verlässt den Bundestag zum neuen Jahr. Bei der Wahl um den Vorsitz hatten sich drei Kandidaten zur Wahl gestellt: Neben Schieder und Andreas Schwarz (Wahlkreis Bamberg) kandidierte auch Carsten Träger (Wahlkreis Fürth), der allerdings in der ersten Wahlrunde ausschied.

Der neue Landesgruppenvorstand mit Karl-Heinz Brunner( v.l.), Marianne Schieder, Dr. Bärbel Kofler und Bernd Rützel Foto: Ulrike Techert
Der neue Landesgruppenvorstand mit Karl-Heinz Brunner( v.l.), Marianne Schieder, Dr. Bärbel Kofler und Bernd Rützel Foto: Ulrike Techert

Als stellvertretende Chefs wurden Karl-Heinz Brunner aus Neu-Ulm (Schwaben) und Bärbel Kofler aus Traunstein (Oberbayern) im Amt bestätigt. Auch Bernd Rützel aus dem Kreis Main-Spessart/Miltenberg (Unterfranken) verstärkt den Landesgruppenvorstand künftig als Vizevorsitzender.

Parteien

Oberpfälzer SPD wählt sich Doppelspitze

Die Genossen übernehmen in Bayern eine Pionierrolle. Auf Franz Schindler und Carolin Wagner wartet im März erster Härtetest.

Gut vernetzt in der SPD-Fraktion

Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD und Bundestagsabgeordneter für Weiden, hat Schieder bei der Wahl unterstützt. „Ich bin überzeugt davon, dass sie eine sehr gute Vorsitzende sein wird“, sagt Grötsch. Denn sie verfüge über eine lange Erfahrung in den parlamentarischen Abläufen und Gremien des Bundestages.

Auch für Rita Hagl-Kehl, Bundestagsabgeordnete für Deggendorf und Staatssekretärin im Bundesjustizministerium, war Schieder die klare Favoritin. Sie habe „die Kompetenz, die Erfahrung und auch die Ruhe dazu“, sagt Hagl-Kehl. Als Parlamentarische Geschäftsführerin sei Schieder in der Bundestagfraktion gut vernetzt, ebenso mit der bayerischen Landtagsfraktion und dem Landesvorstand. Als Niederbayerin begrüßt Hagl-Kehl es, dass gerade eine Oberpfälzerin den Vorsitz übernimmt. „Es ist ja ein halbes Heimspiel, weil ich im Herzen immer eine Ostbayerin bin.“

Offene Frage zur Zukunft der GroKo

Offen ist die Frage, wie lange es die Landesgruppe in dieser Zusammensetzung noch geben wird. Denn sie hängt an den Mandaten der Abgeordneten und damit am Fortbestand der großen Koalition. Schieder ist eine klare GroKo-Befürworterin und zeigt sich optimistisch, dass die Regierungsarbeit mit der Union weitergeführt wird: „Zur Zeit ist die Zuversicht groß.“

Meinung

Keine Revolution, aber Reformen

Die SPD lässt es nicht zum großen Knall kommen. Trotzdem machen die Sozis Schritte nach vorne, inhaltlich wie personell.

Die neuen SPD-Chefs, insbesondere Saskia Esken, sehen das Bündnis nach wie vor skeptisch und machen den Verbleib von Gesprächen mit den Koalitionspartner abhängig. Trotz unterschiedlicher Positionen erklärt sich Schieder bereit, die neuen Vorsitzenden zu unterstützen. „Ich denke, dass wir eine gute Zusammenarbeit zwischen der Fraktion und dem Parteivorstand auf die Reihe bekommen werden.“ Es gelte jetzt, als Partei geschlossen hinter dem Duo zu stehen.

„Deshalb bin ich in dieser Situation nicht der Meinung, dass wir blindlings aus der Groko flüchten sollten. Jetzt wollen wir erstmal sehen, ob und und was mit den Schwarzen noch geht.“

Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD und Bundestagsabgeordneter für Weiden

Uli Grötsch sieht die Koalition wie Esken und Walter-Borjans kritisch. Für die Zusammenarbeit mit Marianne Schieder in der Landesgruppe hat der Weidener aber keine Bedenken. „Was unsere unterschiedliche Sichtweise angeht, bin ich mir sicher, dass wir immer zueinander finden werden, wenn es um die wichtigen Fragen geht.“ Dazu zählt er Themen wie die Grundrente, das neue Sozialstaatskonzept der SPD, die Abschaffung befristeter Beschäftigungsverhältnisse und Klimafragen.

In der aktuellen Situation ist Grötsch „nicht der Meinung, dass wir blindlings aus der Groko flüchten sollten. Jetzt wollen wir erstmal sehen, ob und und was mit den Schwarzen noch geht.“

Weitere Nachrichten aus der Politik lesen Sie hier.

Mitgliederentscheid

SPD: Erste Reaktionen aus Ostbayern

Zwei Duos kämpfen um den SPD-Vorsitz. Erste Stimmen aus der Region sind sich einig, für wen sie sich entscheiden werden.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht