Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt Abweichungen an der von Bund und Ländern festgelegten „Notbremse“ mit Corona-Auflagen bei einer Inzidenz von mehr als 100 ab. Das sagte er am Dienstag bei einer Pressekonferenz in München. Es mache keinen Sinn, die Notbremse etwa auf 150 hochzusetzen, wie es mancherorts diskutiert werde. Damit Lockerungen überhaupt möglich seien, brauche es eine effektive und über alle Bundesländer hinweg einheitliche Notbremse.
Es müsse einen Automatismus geben, dass Lockerungen zurückgenommen werden, sobald es mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner gebe, sagte Söder. Dies sei umso wichtiger, weil der generelle Trend in Deutschland wieder schwieriger werde. „Wir befinden uns in einem Wettlauf mit der Zeit und gleichzeitig in einem Wettlauf mit der Geduld.“ Die Zahlen zeigten, dass wieder „schwierigere Wochen auf uns zukommen“.
Virus-Mutation „fräst“ durch Bayern
Generell sei in Bayern erkennbar, dass sich die britische Virusmutation „von Ost nach West“ ins Land fräse. Der Anteil der Mutationen liege bereits bei fast 60 Prozent. Auch die Inzidenz steige stark an. Sie liege jetzt bei 89, vor einer Woche habe sie noch bei 71 betragen. In rund einem Drittel der Landkreise sei die Inzidenz bei mehr als 100, nur noch 13 lägen unter 50.
Dass derzeit der Impfstoff des Herstellers Astrazeneca nicht eingesetzt werden dürfe, „mag verständlich sein, ist aber bitter“, sagte Söder. Jetzt müsse es schnell Klarheit geben, wie mit dem Impfstoff weiter verfahren werde. Zudem sei er dafür, dass Astrazeneca im Falle einer Wiederzulassung allen Menschen frei gegeben werde. Ansonsten werde es schwer, den Impfstoff auf Dauer zu nutzen. Hier seien Hausärzte die richtige Anlaufstelle, da sie am besten ihre Patienten beraten könnten.
Neue Pläne für die Schulen
Abschlussklassen und auch Viertklässler sollen nach den Osterferien auch in Corona-Hotspots weiter in die Schule gehen dürfen - dann aber voraussichtlich verbunden mit einer Testpflicht. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München an. Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) solle ein entsprechendes Konzept vorlegen. Man müsse in den Hotspots über dem Inzidenzwert 100 aber aus Testmöglichkeiten dann Testpflichten machen, sagte Söder.
Bislang gilt, dass es in Regionen mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen an allen Schularten nur Distanzunterricht geben darf - mit Ausnahme der Abschlussklassen, die auch in diesen Hotspots im Wechselunterricht bleiben dürfen. Neu ist nach Worten Söders nun, dass nach den Osterferien Viertklässler an Grundschulen wie Abschlussklassen gewertet werden sollen. Und neu ist die nun geplante Testpflicht für die betroffenen Lehrer und Schüler.
Testpflicht für Malle-Urlauber?
Zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland wünscht sich Bayern zudem vom Bund eine bundeseinheitliche Testpflicht für Reiserückkehrer von der spanischen Ferieninsel Mallorca. Der Bund müsse überlegen, ob nicht eine verbindliche Testpflicht möglich wäre, sagte Söder. Alles andere wäre „kein gutes Signal“.
Wie bedenklich die Situation sei, zeige die Sorge auf Mallorca vor einem zu großen Ansturm von Touristen, sagte Söder. „Also deswegen glaube ich wäre es sehr sinnvoll zu überlegen, ob man dann da eine Testpflicht hat.“ Bayern werde in jedem Fall seine Flughäfen mit entsprechenden Testkapazitäten ausstatten, damit sich dort jeder testen lassen könne.
Mit Blick auf die Osterferien zeigte sich Söder skeptisch, was Urlaubsreisen angehe. „Für Pfingsten und den Sommer bin ich allerdings, wenn ich ehrlich bin, sehr optimistisch“, betonte er. Bis dahin könne man bei den Impfungen einen Riesenschritt vorankommen. (dpa/am)
