Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haterneut ein baldiges Ende der Maskenpflichtim öffentlichen Nahverkehr in Bayern in Aussicht gestellt.
„Wir sind der Überzeugung, dass auch die Maskenpflicht im ÖPNV entweder Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres, wenn die Zahlen halbwegs stabil bleiben und es keine neuen Mutationen gibt, auslaufen könnte“, sagte Söder am Montag nach einer Videoschalte des CSU-Vorstands am Montag. Die Staatsregierung werde darüber „zeitnah“ entschieden.
Am 9. Dezember läuft die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung aus, die unter anderem die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im öffentlichen Nahverkehr vorsieht. Während die Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden, ist im Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Söder kritisierte, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, im Fernverkehr aber nach wie vor gilt.
Söder zog erste positive Bilanz der Aufhebung der Isolationspflicht
Zudem zog Söder nach der CSU-Schalte eine erste positive Bilanz der Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte in Bayern. Es sehe derzeit danach aus, als sei dies „ein richtiger Schritt“ gewesen, sagte er und verwies dabei auf die niedrigen Infektionszahlen im Freistaat. Vergangene Woche hatten Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein die Isolationspflicht abgeschafft, in Hessen fällt sie voraussichtlich ab Mittwoch weg. „Ich kann auch nur empfehlen, dass es andere Bundesländer machen“, sagte Söder.
− dpa