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Bayern
Samstag, 24. Februar 2018 2

Parteien

SPD-Delegierte: Nachjustierungen für GroKo-Gespräche

Viele machten bereits vor der Sitzung aus ihrer Skepsis an GroKo-Verhandlungen keinen Hehl. Daran änderte sich bei vielen der SPD-Parteitagsdelegierten auch nach Beratungen in Nürnberg nichts. Die GroKo hat bei Bayerns Genossen nur wenig Freunde.

Martin Schulz (SPD) und die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand

Nürnberg.Bayerische SPD-Delegierte haben vor der Entscheidung der Sozialdemokraten über einen Eintritt in Koalitionsverhandlungen mit der Union im Bund deutliche Nachbesserungen der Sondierungsergebnisse gefordert. „Was klar ist, dass wir noch mal über Themen reden müssen, wo die Union keine Antwort darauf hat“, sagte die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen im Anschluss an Beratungen des SPD-Landesvorstands mit Parteitagsdelegierten am Freitagabend in Nürnberg.

Als Beispiele nannte sie den Einstieg in die Bürgerversicherung und das Problem der befristeten Anstellungen, die junge Leute „von einem Job in den anderen stolpern lässt“. Deutlich geworden sei bei den Beratungen ferner, dass es bei vielen Delegierten „an Vertrauen in den bayerischen Teil der Union fehlt, so wie dieser sich derzeit benimmt“, sagte Kohnen. „Das akzeptieren wir nicht. Wir wollen eine klare Formulierung, wie dieses Vertrauen wieder hergestellt werden kann.“ Am Sonntag sollen die Delegierten auf dem SPD-Parteitag in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen. Die SPD ist in der Frage gespalten.

Was die Haltung der rund 40 von 70 geladenen Parteitagsdelegierten zu GroKo-Verhandlungen angeht, so ließ sich aus der knapp dreistündigen Diskussion nach Kohnens Einschätzung kein einheitliches Bild ablesen. „Das teilt sich auf. Etliche sagen, "Nein, ich kann mir das nicht vorstellen". Etliche sagen "Ja, lasst es uns probieren, noch mal in Gespräche zu gehen und am Ende die Mitglieder abstimmen zu lassen", und es gibt die diejenigen, die sehr aufmerksam sind. Und die werden sicher die Debatte am Sonntag noch mal sehr genau verfolgen“, berichtete Kohnen.

Gespräche mit Parteitagsdelegierten am Rande der nichtöffentlichen Sitzung offenbarte hingegen eine ausgesprochen GroKo-kritische Haltung der Delegierten. Mehrere Basis-Vertreter berichteten, gemessen an den Redebeiträgen lehnten etwa 70 Prozent der anwesenden bayerischen SPD-Delegierten weitere Verhandlungen mit der Union ab. Andere erklärten, auch sie seien skeptisch, sähen aber bei deutlichen Nachbesserungen doch noch eine Chance für GroKo-Gespräche. Die vorliegenden Sondierungsergebnisse seien zu unverbindlich formuliert, es fehle an einem klaren sozialdemokratischen Profil.

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