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Flüchtlinge

Terrormitgliedschaft: 89 Selbstanzeigen von Flüchtlingen

Im ersten Quartal 2018 haben sich in Bayern 89 Flüchtlinge selbst wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angezeigt. Vergangenes Jahr waren es insgesamt 243 Fälle, wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte. Dabei handele es sich um Fälle, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) an die Polizei weitergeleitet habe, erklärte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Christoph Oberhauser.

Ein Kugelschreiber liegt auf einem Blatt, auf dem das Wort „Selbstanzeige“ steht. Foto: Armin Weigel/Archiv
Ein Kugelschreiber liegt auf einem Blatt, auf dem das Wort „Selbstanzeige“ steht. Foto: Armin Weigel/Archiv

München.Zum Vergleich: In Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe im ersten Quartal 2018 insgesamt 158 Selbstanzeigen von Flüchtlingen registriert. Im Jahr 2017 waren es dort 300 Fälle, berichteten die „Stuttgarter Nachrichten“ und die „Schwäbische Zeitung“.

Über die Motive zur Selbstanzeige kann nur spekuliert werden. Angaben zur Mitgliedschaft in einer Terrororganisation können eine aufschiebende Wirkung auf den Asylantrag eines Flüchtlings haben. Wenn die von ihm gemachten Aussagen schlüssig und plausibel sind, müssen die Strafverfolgungsbehörden dem Fall nachgehen, erklärt BAMF-Sprecherin Edith Avram. Dabei werde geprüft, ob es Anhaltspunkte für eine Ablehnung des Schutzstatus gibt. Dies sei der Fall bei Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

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