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Wolbergs will zurück ins Amt: Suspendierung wird überprüft

Kaum ist der Vorwurf der Bestechlichkeit gegen den suspendierten Regensburger OB fallen gelassen worden, bläst er wieder zum Angriff. Sein Ziel ist es, irgendwann wieder in Amt und Würden zu sein. Doch davor steht noch ein Prozess.

Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD). Foto: Armin Weigel/Aktuell
Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD). Foto: Armin Weigel/Aktuell

Regensburg.Der suspendierte Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) will weiter für seine vollständige Rehabilitierung kämpfen und strebt eine Rückkehr ins Amt an. „Ich will definitiv zurück. Ich bin gewählt“, sagte er in einem Interview der „Mittelbayerischen Zeitung“ (Samstag). Wolbergs kündigte zudem an, dass er - sollte der Prozess seine Unschuld beweisen - wieder SPD-Spitzenkandidat für die Oberbürgermeisterwahl 2020 werden will. „Wenn mich die Bürger noch wollen, dann würde ich mich dem verpflichtet fühlen.“

Das Landgericht Regensburg hatte am Donnerstag verkündet, dass Wolbergs sowie drei weitere Beschuldigte wegen Vorteilsannahme und -gewährung vor Gericht stehen werden. Der Vorwurf einer Bestechlichkeit wurde fallengelassen, die Haftbefehle aufgehoben.

Wolbergs sagte der Zeitung, dass er sich trotz der Entscheidung des Gerichts nicht als Gewinner fühle. „Aber zwei Dinge sind für mich persönlich wichtig: Der Wegfall des Haftbefehls und die rechtliche Bewertung.“ Jetzt werde er weiterkämpfen.

Im Zusammenhang mit der Regensburger Parteispendenaffäre muss sich Wolbergs noch einem Prozess stellen. Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Regensburg hatte am Donnerstag die Anklage gegen den Politiker zugelassen - allerdings in abgeänderter Form: Er muss sich wegen Vorteilsnahme verantworten, nicht aber wegen Bestechlichkeit. Wolbergs wird zudem Verstoß gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Die Anklagevorwürfe der Bestechlichkeit sowie der wettbewerbsbeschränkenden Absprachen bei Ausschreibungen erachtete die Kammer dagegen „als zumindest derzeit nicht haltbar“.

Unterdessen teilte die Landesanwaltschaft Bayern am Freitag mit, sie wolle nun prüfen, ob die vorläufige Dienstenthebung Wolbergs aufzuheben ist. Die Behörde habe beim Landgericht Regensburg den gerichtlichen Beschluss und die seit Erhebung der Anklage gegen Wolbergs angefallenen Strafakten zur Einsicht angefordert, teilte ein Sprecher in München mit. Derzeit könne aber keine Angabe zum zeitlichen Ablauf gegeben werden, weil nicht abschätzbar sei, wann die Akten vorliegen werden.

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