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Therapie

Jugendforensik soll 2016 eröffnen

Sozialministerin Emilia Müller informierte sich in Regensburg über die Jugendforensik und stellte den Gesetzentwurf zum Maßregelvollzug vor.
Von Louisa Knobloch, MZ

Sozialministerin Emilia Müller (3.v.r.) informierte sich am Bezirksklinikum Regensburg über den Neubau der Jugendforensik und die Erweiterung der Erwachsenenforensik. Foto: Knobloch

Regensburg.Es ist ein Pilotprojekt: Am Bezirksklinikum Regensburg wird derzeit die erste Jugendforensik Bayerns gebaut. In der Einrichtung mit 24 Betten sollen ab September 2016 jugendliche Straftäter mit psychiatrischen Erkrankungen behandelt werden. Bislang werden sie in jugendforensischen Einrichtungen anderer Bundesländer untergebracht – deren Zahl ist mit 14 in ganz Deutschland aber gering. Am Mittwoch informierte sich die zuständige Sozialministerin Emilia Müller vor Ort über den Fortschritt der Baumaßnahme. In den Neubau der Jugendforensik und die Erweiterung der Erwachsenenforensik um 32 Betten investiert der Freistaat rund 40 Millionen Euro.

„Flut von Unterbringungen“ denkbar

Die Jugendforensik in Regensburg ermögliche erstmals eine wohnortnahe Unterbringung der psychisch kranken jugendlichen Straftäter, betonte Bezirkstagspräsident Franz Löffler. Eine wichtige Rolle sollen erzieherische Maßnahmen und Resozialisierung spielen. Viele der Patienten in der Jugendforensik hätten starke Defizite in der Schulbildung und beruflichen Ausbildung – hier wolle man Angebote schaffen, sagte Löffler.

Wie groß der Bedarf an Jugendforensik-Plätzen in Bayern tatsächlich ist, können die Verantwortlichen nicht sicher sagen. Acht Jugendliche und Heranwachsende sind derzeit in jugendforensischen Einrichtungen in anderen Bundesländern untergebracht. Dazu kommen aber noch Kinder und Jugendliche, die in Bayern in geschlossenen Einrichtungen der Jugendhilfe betreut werden – „ohne die notwendige psychiatrische Behandlung“, wie der künftige Ärztliche Direktor der Jugendforensik, Dr. Christian Rexroth betont. Sobald die Einrichtung eröffne, sei eine „Flut von Unterbringungen“ denkbar.

Insgesamt sind in Bayern rund 2500 Personen in der Forensischen Psychiatrie untergebracht. Die Regierung arbeitet derzeit an einem neuen bayerischen Maßregelvollzugs-Gesetz. Den Entwurf hatte das Kabinett vergangene Woche beschlossen, nun befindet er sich in der Verbandsanhörung. „Das Gesetz bringt für die untergebrachten Personen, aber auch für die Beschäftigten im Maßregelvollzug Rechtssicherheit und Transparenz“, sagte Müller.

Aufsichtsstelle soll Qualität sichern

In dem Gesetz sollen der Ministerin zufolge die Rechte und Pflichten der Untergebrachten klar geregelt werden. Auch zu strittigen Themen wie der Fixierung von Patienten und der Gabe von Medikamenten soll es demnach klare Aussagen geben. Im Gesetz soll zudem festgehalten werden, dass ein Behandlungsplan für die Untergebrachten erstellt wird, dass sie Anspruch auf Therapie haben und dass sie ihre Religion frei ausüben können.

Beim Zentrum Bayern Familie und Soziales soll eine eigene Aufsichtsstelle geschaffen und vor Ort unabhängige Maßregelvollzugsbeiräte eingesetzt werden, die als Ansprechpartner dienen. „Solche Beiräte haben sich im Justizvollzug bewährt und tragen zur Transparenz bei“, so Müller.

Kritik an dem Gesetzentwurf kam von der Arbeiterwohlfahrt (AWO): „Die Staatsregierung hat aus dem Fall Mollath nichts gelernt“, sagte der Landesvorsitzende der AWO Bayern, Thomas Beyer. „Kommt das neue bayerische Unterbringungsgesetz in der Form, wie sie die Bayerische Staatsregierung plant, wird für die psychisch kranken Menschen alles beim Alten bleiben.“

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