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Verkehr

Bahnstrecke Hof-Regensburg unter Strom

Ostbayerische Verkehrsprojekte sollen Aufnahme in Verkehrswegeplan finden. Darunter ist eine lange geforderte Investition.

Endlich soll es grünes Licht geben für die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg. Foto: Schönberger
Endlich soll es grünes Licht geben für die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg. Foto: Schönberger

Regensburg.Die monatelange Geheimniskrämerei um den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) soll am Mittwoch Nachmittag um Punkt 17.15 Uhr ein Ende finden. Genau um diese Zeit will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Bundestag informieren, welche der deutschlandweit beantragten 2000 Verkehrsprojekte die begehrte Aufnahme in den BVWP finden. Bayern hat allein 300 Maßnahmen angemeldet. Seit fünf Jahren wird an dem Plan gearbeitet. Es geht um eine Investitionssumme von rund 170 Milliarden Euro.

Entscheidende Kriterien für die Aufnahme in den Plan sind eine knallharte Analyse von Kosten und Nutzen sowie erstmals auch eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung. Vor allem ist wichtig, mit welcher Dringlichkeit die jeweiligen Projekte aufgenommen werden. Als „vordinglicher Bedarf plus“, sozusagen der Ritterschlag und fast die Garantie für eine baldige Realisierung, als „vordringlicher Bedarf“ oder nur als „weiterer Bedarf“. Bei Letzterem steht es in den Sternen, ob das Projekt überhaupt bis zum Jahr 2030, so weit greift der künftige BVWP in die Zukunft, begonnen werden wird. Und, so ist zu erwarten, werden nicht alle eingereichten Projekte aus dem Freistaat den Sprung in den BVWP schaffen.

Es wird auch Enttäuschungen geben

„Es wird auch einige Enttäuschungen geben“, hieß es aus Dobrindts Ministerium. Und Verkehrsexperten erwarten, wenn zwei Drittel der bayerischen Anmeldungen den Sprung in den BVWP schaffen, sei das bereits ein gutes Ergebnis.

Nach MZ-Informationen sicher dabei ist das seit Jahren geforderte Bahnprojekt: Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg. Dass die Deutsche Bahn diese Strecke unter Strom setzt, hat auch mit deren Plänen zum Ausbau des IC-Flächennetzes zu tun. So soll nach DB-Plänen ab dem Winterfahrplan 2022 die Strecke München-Rostock über Regensburg, Weiden, Hof, Chemnitz, Dresden und Berlin gefahren werden. Eine elektrifizierte Strecke Hof-Regensburg ist zwingende Voraussetzung dafür. Gute Chancen hat ebenfalls der Ausbau der „Metropolenbahn“ München/Nürnberg-Amberg-Furth im Wald -Schwandorf-Prag. Auch wenn dieses Projekt mit 500 Millionen Euro doppelt so teuer werden könnte, wie Hof-Regensburg.

Ausbau der A3 ist aussichtsreich

Bei den Straßenprojekten liegen aussichtsreich im Rennen: der Ausbau der A3, jeweils sechsstreifig zwischen der Anschlussstelle Nittendorf und dem Autobahnkreuz Regensburg sowie weiter zur Anschlussstelle Rosenhof. Auch die Erweiterung der A93 von vier auf sechs Fahrbahnen zwischen dem Autobahnkreuz Regensburg und der Anschlussstelle Regensburg-Süd gilt als gesetzt. Ob aber jede beantragte Ortsumgehung Aufnahme in den Plan finden wird, wird sich zeigen. Das gilt auch für den beantragten vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 16 zwischen Gallingkofen und Haselbach.

Der Entwurf des BVWP wird ab 21. März für sechs Wochen für die Öffentlichkeit ausliegen. Die Bürger können Anmerkungen zu den einzelnen Projekten einbringen, die dann bei der Überarbeitung des Entwurfs berücksichtigt werden sollen. Der überarbeitete BVWP soll nach der Sommerpause ins Bundeskabinett gehen und schließlich im Oktober von Bundestag beschlossen werden.

Die Regensburger CSU-Abgeordnete Astrid Freudenstein verwies jedoch darauf, dass der BVWP nicht verbindlich ist, es handele sich vielmehr um eine Absichtserklärung. Was mit hoher Priorität eingestuft werde, habe gute Chancen, auch gebaut zu werden. Und die Schwandorfer SPD-Abgeordnete Marianne Schieder erklärte, auch wenn etwa die Elektrifizierung Hof-Regensburg im BVWP stehe, müsse alles daran gesetzt werden, dass Projekt dann auch zeitnah zu realisieren.

Astrid Freudenstein Foto: altrofoto.de
Astrid Freudenstein Foto: altrofoto.de

Fragezeichen über Sallerner Regenbrücke

Der Bau der Sallerner Regenbrücke inklusive Ausbau des Lappersdorfer Kreisels und der Nordgaustraße ist laut Freudensteins Mitteilung nicht vom Bundesverkehrswegeplan abhängig und wird dort auch nicht erscheinen. Es handle sich nicht um einen Bundesverkehrsweg von überregionaler Bedeutung. „Der Bund ist zwar an der Sallerner Regenbrücke planerisch und finanziell beteiligt. Die Gelder dafür kommen aber aus anderen Töpfen“, schreibt die Abgeordnete. An Geld und Willen aus Berlin mangele es bei der Sallerner Regenbrücke nicht. „Der Brückenbau wird im Moment von Klagen am Verwaltungsgerichtshof und der fehlenden Umweltverträglichkeitsprüfung aufgehalten“, so Freudenstein weiter. Auch für dieses Projekt besteht deshalb noch kein Baurecht. Der Ausgang der Verfahren ist ungewiss.

Nicht im Bundesverkehrswegeplan sei der Ausbau der A93 im westlichen Stadtbereich von Regensburg. Das Projekt sei nicht angemeldet worden. „Zwischen dem Pfaffensteiner Tunnel und dem Stadtwesten werden innerstädtische und regionale Verkehre abgewickelt, und um die müssen sich Stadt und Landkreis kümmern“, so Freudenstein. Der Pfaffensteiner Tunnel sei zuletzt sicherheitstechnisch saniert worden, so dass vorerst für den Bund kein Handlungsbedarf bestehe. Ein Ausbau der A 93 im Stadtgebiet gelte in Fachkreisen als schwer realisierbar.

Der Verkehrswegeplan, der im Anschluss vom Bundeskabinett beschlossen wird, ist ein Rahmenkonzept, das den grundsätzlichen Bedarf von Projekten einordnet. Für den neuen Plan wurden 2000 Projekte angemeldet und nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet. Der aktuelle Verkehrswegeplan stammt noch von 2003. (rzw/kc)

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