MyMz

Parteien

Bundeswehr: Seehofer fordert mehr Geld

Horst Seehofer will der CSU in der Außenpolitik mehr Gewicht geben. In einer Rede skizziert er, wie er sich Deutschlands Rolle in der Welt vorstellt.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer fordert mehr Geld für die Bundeswehr. Foto: dpa

Nürnberg.Angesichts der vielen Krisen und Kriege rund um den Globus fordert CSU-Chef Horst Seehofer eine gewichtigere Rolle Deutschlands in der Welt - und eine Stärkung der Bundeswehr. Ausrüstungsmängel, wie sie in den vergangenen Wochen reihenweise bekanntgeworden waren, will er nicht länger hinnehmen. Er sprach sich deshalb am Samstag für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben aus: Es müsse „mittelfristig“ mehr Geld für die Bundeswehr geben.

Kampfeinsätze als letztes Mittel

Die Bundesrepublik sei in verstärktem Maße gefordert, international Verantwortung zu übernehmen, sagte Seehofer in einer Grundsatzrede beim außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreis (ASP) der CSU in Nürnberg. „Wer nur passiv zusieht, schadet deutschen Interessen und überlässt andere Meschen oft einem schrecklichen Schicksal.“

Mit Blick auf die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sagte Seehofer: „Der IS-Terror lässt sich nicht mit Mahnwachen stoppen, das ist eine blanke Illusion.“ Er sprach sich aber gegen eine Militarisierung der deutschen Außenpolitik aus. Kampfeinsätze könnten immer nur das letze Mittel sein. Deutschland müsse großzügig sein mit Hilfsgütern und Logistik, offen sein für Waffenlieferungen, aber vorsichtig sein mit Militäreinsätzen - das sei für die CSU die Richtschnur. Wenn es kein „tatsächliches Bedürfnis“ der internationalen Partner gebe, dann müsse Deutschland auch „nicht unbedingt dabei sein“, sagte er.

Neuer ASP-Vorsitzender: Florian Hahn

Mehr Geld für die Bundeswehr hält der CSU-Chef aber für unabdingbar. „Wir brauchen eine starke Bundeswehr, das gehört zu den unverrückbaren Grundlagen unserer Außen- und Sicherheitspolitik“, sagte er und betonte: „Wir müssen die schützen, die uns schützen, und zwar durch eine erstklassige Ausrüstung.“ Wenn es immer neue Mängelberichte gebe, dann könne die CSU das nicht einfach hinnehmen. Die Bundeswehrausrüstung gehöre zur deutschen Zukunftssicherung.

Zum neuen ASP-Vorsitzenden wurde der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn gewählt. Er folgt auf Christian Schmidt, der im vergangenen Jahr Bundeslandwirtschaftsminister geworden war. (dpa)

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht