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Politik

Venezuelas Staatspräsident Hugo Chávez

Am 7. Oktober wurde Hugo Chávez erneut zum venezolanischen Staatspräsidenten wiedergewählt. Der Regierungskurs des selbsterklärten Marxisten ist umstritten.

08. Oktober 2012 21:11 Uhr

Der 58-jährige Hugo Rafael Chávez Frías ist seit 1998 Staatspräsident von Venezuela.
Chávez besuchte die Militärakademie in Caracas. Sein Studium der Politikwissenschaften schloss er nicht ab. Als Vorbild nennt er den südamerikanische Unabhängigkeitskämpfer und Nationalheld Simón Bolívar.
Chávez war Teil der Movimiento Bolivariano Revolucionario 200 und führte 1992 einen Putsch gegen die Regierung an. Zwar scheiterte der Versuch, doch von da an war er Hoffnungsträger der Bevölkerung.
Nach zwei Jahren im Gefängnis wurde er begnadigt. 1996 gründete er die Partei "Movimiento V Republica", mit der er an den Präsidentschaftswahlen 1998 teilnehmen wollte. Er gewann die Wahl mit 56 Prozent.
Nach der Einführung einer neuen Verfassung gewann Chávez die Neuwahlen 2000 mit 60,3 Prozent der Stimmen. In der neuen Amtsperiode gelang es ihm durchzusetzen, dass alle führenden Funktionäre der Gewerkschaften ihrer Ämter enthoben wurden und die Positionen neu besetzt wurden. Das beantragte Amtsenthebungsverfahren der Opposition wurde abgelehnt.
Es kam zu Streiks gegen Chávez, ein Putschversuch der Opposition 2002 forderte zahlreiche Todesopfer. Chávez konnte jedoch an seinem Präsidialamt festhalten.
Auch die Präsidentschaftswahl 2006 gewann Chávez. Fortan verfolgte er das Ziel eines „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“.
Im Juni 2011 erklärte Chávez, er habe Krebs und begab sich in ein Krankenhaus in Kuba. Im September 2012, kurz vor den Präsidentschaftswahlen, gab er an, den Krebs besiegt zu haben.
Am 7. Oktober wurde Hugo Chávez auf weitere sechs Jahre wiedergewählt.
Venezuela liegt auf der Rangliste der Pressefreiheit auf dem 133. von 178 Plätzen. Die Medien werden stark von der Regierung kontrolliert. 70 Minuten Sendezeit pro Woche muss jeder Kanal der Regierung zur Verügung stellen.
Laut seiner eigenen Verfassungsänderung darf der Staatspräsident unbegrenzt oft wiedergewählt werden. Chávez will laut eigenen Aussagen noch mindestens bis 2030 im Amt bleiben.

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