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Wirtschaft

Streit um Software-Patente

Google, Yahoo, Apple, Samsung oder Microsoft sind immer wieder Akteure in Auseinandersetzungen um Patente und Lizenzen. Mittlerweile lässt sich kaum mehr überblicken, wer weshalb gegen wen klagt. Unsere Bildergalerie gibt einen kurzen Überblick.

28. Februar 2012 13:55 Uhr

Schrecksekunde für Apple: Anfang Februar 2012 durften einen Tag lang online einige Modelle des iPads und des iPhones verkauft werden. Der Grund: ein Streit mit Motorola (im Bild: Motorolas Xoom Tablet). Zuvor hatte das Landgericht Mannheim entschieden, das mit den Geräten ein Motorola-Patent für den GPRS-Datenfunk verletzt werde. Dem Urteil folgte ein Verkaufsverbot. Das hob das OLG Karlsruhe wieder auf. Der Grund: Das Motorola-Patent ist eine der Grundlagen, ohne die GPRS gar nicht funktionieren würde. Für solche, in der Fachsprache standard-essentiell genannten Patente, gelten besondere Bestimmungen. Allerdings musste Apple bei seinen Lizenzgebühren an Motorola nachbessern…
…Kurze Zeit später flammte der Streit erneut auf: Apple warf Motorola vor, seine Patente zu missbrauchen. Bis auf weiteres sind nun alle Push-Service für die E-Mail-Angebote von MobileMe und iCloud deaktiviert.
Farmville oder Cityville kennt jeder Facebook-User. Entwickelt wurden sie vom Unternehmen Zynga. Nun hat Zynga, das seit kurzem an der Börse notiert ist, eine Patenklage am Hals: Das texanische Unternehmen PMC will in den Spielen Verstöße gegen vier seiner Patente erkannt haben.
Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht bereits über mehrere Runden – und hat sich beinahe zu einer Art Krieg ausgeweitet. Bisheriger Höhepunkt: Apple erwirkte beim OLG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 (l.) in Deutschland zu verkaufen. Der Grund: Das Design sei mit Geschmacksmustern identisch, die sich Apple schützen ließ. Samsung brachte daraufhin das optisch leicht modifizierte Galaxy Tab 10.1N auf den deutschen Markt. Auch dagegen klagte Apple – und verlor.
Auch mit Microsoft liegt Motorola im Clinch. Das Unternehmen hat die EU-Kommission angerufen. Der Vorwurf: Motorola überreize die Nutzung seiner Patente und verlange zu hohe Gebühren für Lizenzen. Damit würden Motorola und Google, der den Mobiltelefon-Hersteller übernimmt, den Verkauf von Microsoft-Geräten stoppen wollen. Bei der Übernahme hatten es die Kartellaufsichten der USA und der EU für Google zur Bedingung gemacht, dass die standard-essentiellen Patente anderen Unternehmen zu fairen Preisen zur Verfügung stehen sollten.
Facebook und Yahoo konkurrieren um den Online-Werbemarkt. Letzteres Unternehmen ist der Ansicht, dass Facebook die Tatsache missbraucht, über mehrere wichtige Patente zu verfügen, und hat deshalb Klage erhoben. Zehn bis zwanzig Patente zu Werbung und Personalisierung sollen davon betroffen sein. Yahoo hat angekündigt, Facebook notfalls gerichtlich zur Herausgabe von „fairen“ Lizenzen zwingen zu wollen.
Amazon, Google und Yahoo sahen sich 2011 mit einer Anschuldigung des US-Unternehmens Eolas konfrontiert, das vor allem für seine Patenklagen bekannt wurde. Eolas besitzt ein Patent, mit dessen Hilfe in Videoaufnahmen bewegte Bilder mit Hyperlinks verknüpft werden. Gegen dieses Patent hatten nach Eolas‘ Ansicht Google, Amazon und Yahoo mit Live-Streams verstoßen. Ein texanisches Gericht sah das in seinem Urteil allerdings anders. Auch mit Microsoft hatte sich Eolas schon angelegt. Die Kalifornier nahmen für sich in Anspruch, den ersten Browser entwickelt zu haben, der mit Plug-Ins umgehen konnte. Der Streit entbrannte über deren Verwendung im Internet Explorer. Ein Gericht verurteilte Microsoft zur Zahlung von 565 Millionen US-Dollar. Der Software-Gigant zog es allerdings vor, die Technik seines Explorers zu verändern. Als das nicht im nötigen Rahmen gelang, einigten sich beide Firmen auf einen Vergleich.

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