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Stadt schafft Kindergartenplätze

Die Stadt sorgt langfristig für 120 neue Betreuungsplätze. Das Thema Stadtwerke erzeugt Kontroversen.
Von Johannes Heil

In Neumarkt herrscht großer Bedarf in Sachen Kinderbetreuung: Deshalb sollen bis 2019 120 neue Plätze entstehen. Fotos: Luis Münch
In Neumarkt herrscht großer Bedarf in Sachen Kinderbetreuung: Deshalb sollen bis 2019 120 neue Plätze entstehen. Fotos: Luis Münch

Neumarkt.Die Stadt Neumarkt möchte mittelfristig 120 neue Plätze in Kindergärten und -krippen schaffen. Bis 2019 sollen zunächst Interimslösungen für 70 Plätze sorgen. In der gestrigen Stadtratssitzung wurden dafür die Weichen gestellt. Oberbürgermeister Thomas Thumann stellte fest: „Es ist momentan definitiv Bedarf für weitere Plätze vorhanden.“ Um diesem Defizit auch kurzfristig Rechnung zu tragen, sollen zunächst Interimslösungen Abhilfe schaffen. Im Johanneszentrum der katholischen Kirche sollen so zwei weitere Kindergartengruppen Platz finden. 50 Betreuungsplätze würden so für die nächsten zwei Jahre entstehen. Hierbei, so Kämmerer Josef Graf, müssten noch einige Arbeiten erledigt werden. So seien vor allem im WC-Bereich noch einige Änderungen nötig.

Gut aufgestellt für die Zukunft

Die zweite Interimslösung – ebenfalls auf zwei Jahre begrenzt – betrifft das Haus St. Marien. Dort sollen vorrangig kleinere Kinder unter drei Jahren untergebracht werden. 20 neue Plätze können dort angeboten werden. Auch hier müssen aber noch einige Arbeiten erledigt werden – vor allem in Sachen Brandschutz. „Mit diesen beiden Interimslösungen sind wir für die nächsten beiden Jahre sicherlich sehr gut aufgestellt“, so Graf.

Doch dies seien eben nur Interimslösungen, ab 2019 hingegen brauche es Nachhaltigkeit. „Denn wir haben in Neumarkt eine gute Geburtenentwicklung. Außerdem haben wir durch die Migration noch weiteren Bedarf“, sagte Graf weiter. Auf lange Sicht geht die Stadt davon aus, dass zwei neue Kindergartengruppen und fünf neue Kinderkrippengruppen gebraucht würden. Denn vor allem bei den Kleinstkindern unter drei Jahren sei ein massiver Bedarf vorhanden. Hierbei seien viele verschiedene Lösungsansätze diskutiert worden.

Letztendlich sollen im Haus St. Marien langfristig eine weitere Kindergartengruppe und zwei weitere Kinderkrippengruppen untergebracht werden. Ein formeller Haken sei hierbei noch, dass die Aufsichtsgremien von St. Marien noch zustimmen müssten. Der verbleibende Bedarf soll durch eine Eigeninvestition der Stadt abgedeckt werden. In der Nähe des Klinikums hat die Stadt eine Grundfläche von 1578 Quadratmetern, wo in Zukunft eine Kindergartengruppe und drei Kinderkrippengruppen ihre Heimat finden sollen. Gegenüber dem heutigen Zustand sollen so 120 weitere Plätze entstehend. Sollte der Bedarf noch zusätzlich steigen, so könnten 2023/24 noch weitere Maßnahmen ergriffen werden - in der Bahnhofstraße hat die Stadt noch ein zusätzliches Grundstück.

Es sei wichtig, das Projekt auf den Weg zu bringen, betonte Oberbürgermeister Thomas Thumann. „Wir haben nicht übermäßig viel Zeit.“ Lissy Walter (CSU) bat ebenfalls um Zustimmung und fügte an: „Wir haben diesen Entwurf nach reiflichem Abwägen ausgearbeitet.“ Auch 2. Bürgermeisterin Getrud Heßlinger (SPD) sprach von einer „konstruktiven Zusammenarbeit.“ Auch das Gremium war offenbar der Meinung, dass die Vorschläge durchdacht seien, und stimmten mit 34 Stimmen bei vier Enthaltungen für das Vorhaben.

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Die Stadtwerke

  • GmbH:

    Die Geschäftsbereiche Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmeversorgung sowie sonstige Leistungen (kaufmännische Dienstleistungen, Personalverwaltung, Controlling, Service, Installationsleistungen, Erdgastankstelle usw.) und Telekommunikation werden vom Eigenbetrieb Stadtwerke Neumarkt i .d. Opf. auf die Stadtwerke Neumarkt i. d. Opf. Versorgung GmbH im Wege der spaltenden Ausgliederung zur Neugründung übertragen.

  • Kommunalunternehmen:

    Die im Rest-Eigenbetrieb verbleibenden Geschäftsbereiche (zum Beispiel: Betrieb der Parkhäuser) werden in das Kommunalunternehmen Stadtwerke Neumarkt i.d.Opf. ausgegliedert.

  • Personal:

    Die Überleitung des betroffenen Personals von der Stadt Neumarkt in die GmbH und das Kommunalunternehmen soll unter Beibehaltung der tariflichen bzw. dienstrechtlichen Rahmenbedingungen erfolgen.

Streitpunkt Stadtwerke

Die Umstrukturierung der Neumarkter Stadtwerke war Thema im Stadtrat.
Die Umstrukturierung der Neumarkter Stadtwerke war Thema im Stadtrat.

Weit weniger harmonisch ging es zu beim Thema der rechtlichen Umstrukturierung der Stadtwerke. Zwei neue Rechtsformen sollen hierbei geschaffen werden. Ein sogenanntes Kommunalunternehmen soll geschaffen werden, an dem die Stadt aber dennoch weiterhin zu 100 Prozent beteiligt sein soll. Dieses Unternehmen wiederum soll eine Beteiligung an einer GmbH halten. So entstünden zwei solvente, gut aufgestellte Unternehmen, die handlungsfähig sind, sagte der Leiter der Stadtwerke, Dominique Kinzkofer. Für die Mitarbeiter sollen keine Veränderungen entstehen. Am 31. August solle die Neugründung erfolgen.

Vor allem von Flitz-Stadtrat Dieter Ries („Märchenstunde“) bezweifelte den Sinn der Umstrukturierung und fühlte sich seitens der Stadtwerke nicht ausreichend informiert . Die anderen Fraktionen sahen das anders – schlussendlich wurde die Umstrukturierung der Stadtwerke mit lediglich vier Gegenstimmen beschlossen.

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