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Kultur
Sonntag, 23. September 2018 19° 3

Denkmäler

Koalitionskrach um Einheitswippe

Um Denkmäler wird in Deutschland immer gestritten. Aber was beim Einheits- und Freiheitsdenkmal passiert, ist beispiellos. Die neueste Runde ist eröffnet.

Die Computergrafik zeigt den Entwurf der Gestalter Milla & Partner für das in Berlin geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal. Foto: Milla & Partner
Die Computergrafik zeigt den Entwurf der Gestalter Milla & Partner für das in Berlin geplante Freiheits- und Einheitsdenkmal. Foto: Milla & Partner

Berlin.Das seit mehr als zehn Jahren geplante Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin verzögert sich weiter. Auf Drängen der SPD wird der Haushaltsausschuss des Bundestags das für den Baubeginn erforderliche Geld nicht mehr wie geplant vor der Sommerpause freigeben.

Die CDU/CSU-Fraktion warf dem Koalitionspartner SPD am Mittwoch vor, das Denkmal vorsätzlich zu hintertreiben. „Das ist ein Schlag ins Gesicht der mutigen Menschen, die für Freiheit und Einheit ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben“, erklärten die Unionsabgeordneten Gitta Connemann und Elisabeth Motschmann.

Das 2007 beschlossene Denkmal soll an die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Seither gibt es immer wieder Streit. Im vergangenen Jahr bekräftigte der Bundestag deshalb den Beschluss, das Denkmal in Form einer großen, begehbaren Waage möglichst rasch vor dem Berliner Schloss zu errichten.

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs widersetzte sich diese Woche gleichwohl dem Plan, die notwendigen Mittel für den Baubeginn am Mittwoch in der letzten Haushaltssitzung vor der Sommerpause freizugeben.

Die Vorlage aus dem Haus von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sei unvollständig, argumentierte er nach Angaben seines Sprechers. Die notwendige Übertragung des Grundstücks von Berlin an den Bund sei immer noch nicht endgültig vollzogen. Dies aber sei Voraussetzung für die Freigabe des Geldes. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ berichtet.

Ein Sprecher von Grütters wies Kahrs' Kritik zurück. Die Vorlage sei vollständig und erfülle nach Prüfung des Bundesfinanzministeriums alle Bedingungen für die abschließende Entscheidung des Ausschusses. „Alle Kosten, auch die für den Grundstückserwerb, werden in der Vorlage umfassend dargestellt und erläutert“, sagte der Sprecher.

Nach Befürchtungen der Union könnte das Projekt jetzt ganz auf der Kippe stehen. „Denn im Oktober läuft die Baugenehmigung aus“, so Connemann und Motschmann. „Damit liegt der Verdacht nahe, dass mit der Verschiebung in den September das ganze Projekt verhindert werden soll.“

Die SPD reagierte verwundert. Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD hätten einvernehmlich beschlossen, das Thema in der laufenden Woche nicht im Parlament zu behandeln, erklärte der parlamentarische SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider. „Anderslautende Behauptungen entsprechen nicht der Wahrheit.“

Das mit der Realisierung beauftragte Stuttgarter Designbüro Milla&Partner nannte die Verschiebung nicht nachvollziehbar. Partner Sebastian Letz sagte der dpa: „Wir haben alles: drei Beschlüsse des Bundestages, eine Baugenehmigung, einen unterschriebenen Vertrag, eine Einigung Berlins und des Bundes über den Preis des Grundstücks - ich frage mich, was sich die politischen Gegner des Denkmals noch alles einfallen lassen, um den klaren Willen des Bundestages zu untergraben.“

Vor zwei Jahren hatte der Haushaltsausschuss schon einmal für Unmut gesorgt, als er das Projekt im Alleingang - also ohne Zustimmung des Plenums - überraschend wegen gestiegener Kosten stoppte. Der Bundestag kassierte diesen Beschluss dann aber später.

In Leipzig soll dagegen ein neuer Anlauf zu dem dortigen Denkmal gemacht werden, nachdem ein erster Versuch gescheitert war. Wie die Stiftung Friedliche Revolution am Dienstag mitgeteilt hatte, will sie nach der Sommerpause einen Vorschlag vorlegen, wie mit möglichst breiter Beteiligung der Bevölkerung die Planungen erneut vorangetrieben werden können.

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