Das Objekt Hauptstraße 1 in Treffelstein soll ein Gemeinschaftshaus werden. Im Rahmen der Entwurfsplanung des Innen-statt-Außen-Projekts startet das Architekturbüro Schnabel und Partner einen Aufruf. Wer historische Bilder, Postkarten, Ansichten oder dergleichen von dem ehemaligen Gasthaus besitzt, soll sich bei der Gemeinde melden. Das gab Bürgermeister Helmut Heumann in der jüngsten Sitzung des Treffelsteiner Gemeinderates bekannt.
Bei seiner Zusammenkunft beschloss der Gemeinderat, den FC Treffelstein mit 1000 Euro für die Sportplatzpflege zu unterstützen.
Die Einzugsbereiche der Mittelschulen Rötz und Tiefenbach werden der Schwarzachtal-Mittelschule Waldmünchen zugeteilt. Dem hatte der Gemeinderat bereits in einer vorangegangenen Sitzung zugestimmt. Mittlerweile ist der Schulverbund offiziell aufgelöst. Die beteiligten Kommunen müssen mit Waldmünchen einen öffentlichen Vertrag schließen, ausgenommen Gleißenberg, da für die Gemeinde bereits ein gültiger Vertrag vorliegt. Dem Gremium lag dieser Vertrag vor. Es stellte keinen Änderungsbedarf fest und stimmte zu. Der Vertrag tritt rückwirkend zum 1. August in Kraft.
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Weiter ging es um den Aufstellungsbeschluss zur fünften Änderung des Flächennutzungsplans, nachdem drei Punkte angepasst worden waren.
Der Gemeinderat stimmte der Anpassungen und Herausnahmen der Außenbereichssatzung Birkhof und der Ortsabrundungssatzung Edlmühl zu. Grundlage für die Flächennutzungsplanänderung ist der angepasste Entwurf des Ingenieurbüros Brand und Preischl, Cham, sowie die zugrundeliegende Begründung.
Haushalt im Plan
Weiter ging es um die Entwicklung des Gesamthaushalts nach dem Haushaltsvollzug. Im Großen und Ganzen bleibe der Verwaltungshaushalt im Ansatz des Haushaltsplans, sagte Heumann.
Lediglich bei vereinzelten Haushaltsstellen müsse mit einer geringen Überschreitung gerechnet werden, die aber ausgeglichen werden könne. Beim Kinderhaus seien bei den Bewirtschaftungskosten Mehrausgaben in Höhe von knapp 3000 Euro getätigt worden.
Im Bereich Straßenunterhalt sei aufgrund interkommunaler Bankettarbeiten mit der Gemeinde Tiefenbach sowie der Wegeunterhalts- und Sanierungsmaßnahmen der Jagdgenossenschaften Biberbach und Treffelstein mit Mehrausgaben von knapp 6000 Euro zu rechnen. Durch die vorsichtig geplanten Gewerbesteuereinnahmen mit 110 000 Euro im Ansatz konnte das Ergebnis um über 44 000 Euro überschritten werden.
Es können aktuell 154 000 Euro Gewerbesteuer brutto verzeichnet werden. Die geplante Zuführung beziehungsweise Mindestzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt könne erwirtschaftet werden.
Die Abfinanzierung für den Anbau der Kinderkrippe konnte planmäßig abgeschlossen werden; die staatlichen Zuweisungen wurden nach Verwendungsnachweis für die Gemeinde in voller Höhe ausbezahlt, sagte Heumann.
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Die geplanten 8500 Euro für die Sanierung des Oberflächenkanals wurden aktuell noch nicht ausgegeben und werden voraussichtlich 2024 nicht mehr anfallen. Die geplante Quellsanierung und Einzäunung in der Wasserversorgung mit veranschlagten 12 000 Euro werden heuer nicht mehr durchgeführt. Für den Breitbandausbau hat die Gemeinde ihren Anteil von 70 000 Euro bereits überwiesen.
Im Gesamthaushalt 2024 könne demnach mit einer verbesserten Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt (weitaus mehr als die Mindestzuführung und der Haushaltsansatz) gerechnet werden.
Haushaltsplanung 2025 stellt Herausforderung dar
Der Vermögenshaushalt wird ohne Berücksichtigung der veranschlagten Kreditneuaufnahme in Höhe von 300 000 Euro ausgeglichen, ohne dass ein Fehlbetrag für künftige Haushaltsjahre verursacht wird.
Die Haushaltsplanung 2025 ist aufgrund weiterhin hoher Energiekosten insgesamt und wesentlich höheren Personalkosten eine große Herausforderung, sagte Heumann. Investitionsmaßnahmen können nur im zwingend notwendigen Umfang umgesetzt werden, bedauerte er.
Die Jagdgenossenschaft Treffelstein hatte die Gemeinde um finanzielle Beteiligung an der Schotteraktion am Breitenrieder Weg gebeten. Die Rechnung des Transport- und Baggerbetriebs Vögl aus Tiefenbach über den Frostschutz beträgt insgesamt 3876,92 Euro brutto.
Das Gremium folgte der Vorgabe, sich mit 50 Prozent an den Materialkosten zu beteiligen, das bedeutet einen Zuschuss in Höhe von 1938,46 Euro. Auch die Jagdgenossenschaft Biberbach plant eine Schotteraktion mehrerer Wirtschaftswege.
Der Gesamtaufwand werde auf maximal 4 000 Euro beziffert. Auch in diesem Fall berief sich der Gemeinderat auf den Beschluss, die Hälfte der tatsächlichen Materialkosten zu übernehmen. Der Gemeinderat beschloss eine Deckelung von maximal 2 000 Euro als Zuschuss.
Dank an Jagdgenossen
Heumann gab den Sachstand zu Straßen- und Wegeunterhaltsmaßnahmen im Bereich Birkhof und zum Breitenrieder Weg bekannt. Dafür nannte der Bürgermeister Kosten von insgesamt 8784,58 Euro brutto.
Diese Gemeinschaftsmaßnahme zwischen dem Fachbetrieb und dem gemeindlichen Bauhof sei „absolut sinnvoll und zielführend“ gewesen. Der Jagdgenossenschaft Treffelstein gelte der ausdrückliche Dank für die nachfolgende Schotteraktion.
wbf
Neue Hebesätze
Folge der Grundsteuer-Reform: In der Sitzung des Treffelsteiner Gemeinderats mussten die Hebesätze für die Grundsteuer A und B aufgrund der Grundsteuerreform neu festgelegt werden.
Die neuen Hebesätze der Gemeinde: Für die Grundsteuer A sinkt der Hebesatz von 320 von Hundert auf 250 bei der Grundsteuer B von 250 auf 220 Prozent.
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