Die Mitglieder des Gemeinderates trafen sich vor der vergangenen Sitzung zunächst am Freibad in Sattelbogen zur Ortseinsicht. Dabei besichtigte man die Baustelle des neuen Kindergartens in Sattelbogen. Willi Schmid erläuterte den Räten dabei die Konzeption und den Baufortschritt.
Man liegt zeitlich und finanziell voll im Rahmen, so dass der geplanten Eröffnung nichts im Wege stehen sollte. Sein großer Dank ging an die Baufirma Schegerer für die zuverlässige Arbeit, ebenso an die Anlieger, die zu einem Grundverkauf bereit waren, oder einer Mitnutzung zugestimmt haben. Nächste Woche kommt der Rollrasen und „dann sind die Außenanlagen schon grün“.
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Schmid führte noch aus, mit welchen Besonderheiten man dem Namen „Korallengarten“ gerecht werden wird. Bei der anschließenden Sitzung im Rathaus berichtete Bürgermeister Sepp Marchl, dass der Bau, wie vom Gemeinderat beschlossen, durch Lisa Dauerer aus Sattelbogen durchgeführt wurde. Das Grundstück bleibt im Eigentum der Gemeinde und wird als Erbbaurecht an die Bauherrin weitergegeben. Die Vermessung des Grundstücks ist bereits erfolgt, aber die notarielle Abwicklung des Grundstücksgeschäftes steht noch aus. Der Bürgermeister zeigte sich vom Neubau beeindruckt und freute sich, dass alle Forderungen umgesetzt sind. Die Außenanlagen sind kindgerecht und modern. Er ist dankbar für den Investor, da der Bau über die Gemeinde niemals in diesem Tempo abgewickelt werden könnte. So freute er sich auf die Eröffnung am 1. September. Vorher gibt es von Seiten des Bauherrn noch eine offizielle Einweihung.
Verschiedene Bauanträge behandelt
Seit der vorangegangenen Sitzung wurden verschiedene Bauanträge auf dem Verwaltungsweg behandelt und dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Obermühle; Neubau einer Garage in Sattelbogen; Anbau an das bestehende Feuerwehrgerätehaus in Atzenzell; Ausbau das Garagenspeichers des bestehenden Zweifamilienhauses zu Wohnräumen in Obergoßzell; Nutzungsänderung des bestehenden alten Schulgebäudes in ein Wohngebäude mit drei Wohnungen in Sattelbogen und Anbau einer Terrassenüberdachung an ein Wohnhaus in Traitsching.
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Den Neuerlass einer Kindergartengebührensatzung hatten die Gemeinderäte bereits vorab nichtöffentlich diskutiert. Diese ist so ausgestaltet, dass sie sowohl für den Kindergarten St. Leonhard in Traitsching, als auch für den neu zu schaffenden Kindergarten „Korallengarten“ in Sattelbogen Gültigkeit hat. Für den neuen „Korallengarten“ ist im laufenden Jahr noch eine eigene Stammsatzung nachzuschieben. In der Vorbesprechung wurde es für dringend notwendig angesehen zum einen eine Gebührensatzung zu erlassen, welche auf den Umstand der staatlichen Förderung pro Kind als Zuschuss zu den Kindergartengebühren von einhundert Euro abstellt. Zum anderen, um eine rechtlich notwendige Differenzierung zu schaffen, dass sich die unterschiedlich hohen Buchungszeiten im Gebührenrahmen niederschlagen.
Gebührenübernahme durch Jugendamt möglich
Dazu informierte Marchl, dass bei der aktuell eingegangenen Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt auch darauf hingewiesen wird, dass man im Kindergarten kostendeckend arbeiten sollte. Hierzu wäre aber ein Beitrag von dreihundert Euro pro Monat erforderlich. In der neuen Satzung ist geregelt, dass der Beitrag zwölf Monate zu zahlen ist und die Höhe richtet sich nach den Buchungszeiten. Bei drei bis vier Stunden Buchung liegt der Beitrag bei monatlich 150 Euro. Dieser steigert sich bei vier bis fünf Stunden auf 160 Euro, bei fünf bis sechs Stunden auf 170 Euro, bei sechs bis sieben Stunden auf 180 Euro, bei sieben bis acht Stunden auf 190 Euro und bei acht bis neun Stunden auf 200 Euro.
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Von diesen Beiträgen wird die jeweils gültige staatliche Förderung, aktuell 100 Euro, abgezogen. Kinder bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres sind eigentlich Krippenkinder, aber wenn sie schon den Kindergarten besuchen, zahlen sie einen erhöhten Beitrag. Aufgenommen wurde auch eine Geschwisterermäßigung und der Bürgermeister wies darauf hin, dass in sozialen Notlagen auch eine Gebührenübernahme durch das Jugendamt möglich ist. Er stellte auch fest, dass man durch die flexiblen Öffnungszeiten von 7 Uhr bis 16.30 Uhr immer wieder mal personell unter Druck kommt. Mit zwei Gegenstimmen wurde die Satzung, die am 1. September dieses Jahres in Kraft tritt, verabschiedet.
Einstimmig war der Beschluss zur Aufnahme einer Kinderfeuerwehr Obergoßzell in die gemeindliche Einrichtung Freiwillige Feuerwehr Obergoßzell. Marchl führte aus, dass man dies auch schon bei anderen Feuerwehren im Gemeindebereich hatte und so können Kinder im Alter von sechs bis zwölf Jahren als Kindergruppe in der Feuerwehr aktiv sein. Ab zwölf Jahren spricht das Gesetz dann von Feuerwehranwärtern. Da der Gemeinde ein Antrag der Wasserwacht Sattelbogen auf Nutzung von Räumen im Freibad Sattelbogen vorlag hatte man beim Ortstermin auch schon die ehemaligen Umkleidekabinen des SV Atzenzell/Sattelbogen in Augenschein genommen. Dabei stellte man fest, dass es keine baulichen Veränderungen geben wird und sowohl die zwei Umkleidekabinen, als auch die Duschen erhalten bleiben.
Auch Sportvereine können Räume nutzen
Damit haben auch die Sportvereine aus Wilting und Sattelpeilnstein und auch der SV Atzenzell bei einer eventuellen Wiederaufnahme das Spielbetriebes die Möglichkeit die Räumlichkeiten zu nutzen. Wenn Schulklassen das Freibad besuchen, dann besteht für diese hier auch eine Umkleidemöglichkeit. Der Gemeinderat begrüßte die Aktivitäten der Wasserwacht und stimmte einer Nutzung der Räume durch die Wasserwacht zum Zwecke der Jugendarbeit zu. Die Räumlichkeiten können in Absprache mit der Wasserwacht Sattelbogen auch als Umkleideräume für den SV Wilting und den TSV Sattelpeilnstein bei Test- oder Ligaspielen genutzt werden. Die Umkleideräume sind in einem sauberen Zustand zu verlassen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2023 durchgeführt. Für den entschuldigten Vorsitzenden Manfred Huber berichtete Beate Mühlbauer über die geprüften Positionen und stellte fest, dass es hierzu keine Beanstandungen gab. Somit wurde die Jahresrechnung einstimmig festgestellt und die Entlastung wurde ebenfalls einstimmig (ohne Abstimmung des Bürgermeisters) erteilt.
ceh
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