Vor Beginn der Gemeinderatssitzung trafen sich die Ratsmitglieder mit Bürgermeister Ludwig Wallinger und Geschäftsstellenleiter Armin Besinger auf der Baustelle der Kläranlage Schönthal. Auf der Großbaustelle wurden sie von den Klärwärtern Martin Preißer und Karl Danzer erwartet. Beim Rundgang informierte Preißer über den Stand der Bauarbeiten.
Preißer betonte, dass diese Baumaßnahme einem kompletten Neubau gleichzusetzen sei. Erfreulich sei, dass die Bauarbeiten im Zeitplan liegen. Aktuell werde das zweite Gebäude errichtet, ein kompletter Neubau: mit kleiner Küche, einem Aufenthaltsraum sowie einer Dusche und WC.
Umgebaut werde das bereits bestehende Gebäude. Darin befänden sich dann Labor und Überwachungstechnik, Büro und Lagerraum. Anschließend machten sich die Ratsmitglieder auf einen Rundgang durch die Baustelle. Klärwärter Martin Preißer sagte abschließend: „Wenn nichts Unvorhergesehenes dazwischenkommt, können wir im September loslegen.“
Refinanzierung 80:20 geteilt
In der Gemeinderatssitzung vom 11. Mai hat der Gemeinderat bereits über die Refinanzierung der Kläranlage Schönthal abgestimmt. Einstimmig wurde beschlossen, dass 80 Prozent der Kosten über einen Verbesserungsbeitrag und 20 Prozent der Kosten über die Gebühren refinanziert werden sollen. Die vorläufigen Kosten pro Quadratmeter Geschossfläche belaufen sich auf 10,85 Euro und pro Quadratmeter Grundstücksfläche auf 0,93 Euro. Weiterhin wurde die Einführung einer Abwassergrundgebühr in Höhe von 40 Euro beschlossen. Davon sind nur die Ortschaften von Mischwasserkanälen betroffen. Ferner wurde beschlossen, den vorläufigen Verbesserungsbeitrag in drei Raten aufzuteilen: erste Rate zu 50 Prozent der vorläufigen Summe bis 31. Oktober 2023, zweite Rate zu 30 Prozent bis zum 1. April 2024, und die dritte Rate zu 20 Prozent nach vollständiger Abrechnung.
Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der Geschossfläche der vorhandenen Gebäude berechnet. Die beitragspflichtige Grundstücksfläche wird bei Grundstücken von mindestens 2500 Quadratmetern in unbeplanten Gebieten, bei bebauten Grundstücken auf das sechsfache der beitragspflichtigen Geschossfläche, mindestens jedoch 2500 Quadratmeter bei unbebauten Grundstücken auf 2500 Quadratmetern begrenzt. Die Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Gemeinde Schönthal hat in der Sitzung vom 8. Juli 2021 die Aufstellung einer kombinierten Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Flischbach beschlossen und den Aufstellungsbeschluss am 30. März 2022 ortsüblich bekannt gemacht. Während dieser Zeit konnten Anregungen bzw. Einwände vorgebracht werden. Der Gemeinderat Schönthal erlässt die Satzung der kombinierten Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Flischbach.
Gemeinde besetzt Stelle nach
Die Gemeinde Schönthal hat nun einen weiteren Standesbeamten und einen Leiter für das Standesamt Schönthal. Wie Bürgermeister Ludwig Wallinger ausführte, sei laut Personenstandsgesetz für jedes Standesamt ein Standesbeamter zum Leiter des Standesamtes zu ernennen, und ein weiterer zu dessen Stellvertreter. Daraus ergebe sich für das Standesamt Schönthal eine Besetzung von mindestens zwei Standesbeamten. Derzeit ist das Standesamt Schönthal mit den zwei Standesbeamten Franz Heimerl und Linda Vitzthum besetzt. Wegen fehlender Voraussetzungen war kein Leiter des Standesbeamten bestellt. Franz Heimerl wird in naher Zukunft in den Ruhestand treten. Somit war eine Nachbesetzung mit einem zweiten Standesbeamten sowie die Berufung eines Leiters für das Standesamt Schönthal notwendig. Zur Voraussetzung für die Bestellung zum Standesbeamten zählt unter anderem, dass es sich um einen Beamten mit der Qualifikationsprüfung für den Einstieg in der 3. Qualifikationsebene der Laufbahn Verwaltung und Finanzen handelt, oder um einen Angestellten mit bestandener Fachprüfung des Beschäftigungslehrganges II der Bayerischen Verwaltungsschule. Geschäftsstellenleiter Armin Besinger erfüllt diese Voraussetzung. Er hat den zweiwöchigen Einführungslehrgang für Standesbeamte beim BVS-Bildungszentrum Holzhausen mit Erfolg besucht und kann somit zum Standesbeamten bestellt werden. Ab dem 1. Juli übernimmt er das Amt eines Standesbeamten auf jederzeitigen Widerruf. Gleichzeitig wird Armin Besinger zum Leiter des Standesamtes bestellt. Bürgermeister Ludwig Wallinger überreichte die Urkunde.
wbx
Bürgermeister Wallinger überreicht die Ernennungsurkunde an Armin Besinger.
