Der Haushalt 2023 war das Hauptthema bei der Gemeinderatssitzung. Der Gesamthaushalt ist mit einem Volumen von rund 5,25 Millionen Euro nur wenig geringer als im vergangenen Jahr.
Kämmerer Peter Steidl erläuterte zunächst, dass steigende Energie- und Personalkosten den Haushalt immens belasten. Auch die Kinderkrippe und der Hochbehälter schlagen zu Buche.
Ein guter Finanzplan sei nötig, um die wachsenden Schwierigkeiten zum Erzielen eines ausgeglichenen Haushaltes zu schaffen. „Einnahmen und Ausgaben sind auf einem Rekordniveau“, so Steidl, aber „die Maschine läuft noch.“
Er ging dann auf die wichtigsten Punkte im Haushaltsplan ein. Der Verwaltungshaushalt steigt gegenüber dem Vorjahr um ca. 8,2 Prozent, der Vermögenshaushalt reduziert sich um 17,1 Prozent. Das Volumen des Gesamthaushalts ist um 180576 Euro niedriger als im Vorjahr. Im Haushalt 2023 ist keine Kreditaufnahme geplant. Neben den Ausgabeansätzen des Vermögenshaushalts enthält der Haushalt 2023 keine Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre. Aufgrund der höheren Einkommensteuerbeteiligung, der stabilen Schlüsselzuweisung sowie der konstanten Steuereinnahmen kann erneut mit einem positiven Ergebnis im Verwaltungshaushalt gerechnet werden. Dennoch beeinflussen die steigenden laufenden Kosten sowie die noch unabsehbaren, wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukrainekonflikts die Haushaltsplanungen. In den Folgejahren kann aber weiterhin mit stabilen Finanzeinnahmen gerechnet werden. Die finanzielle Situation im Verwaltungshaushalt wird im Großen und Ganzen in etwa gleich bleiben.
Augenmerk auf Einsparpotenziale
Besonderes Augenmerk muss aber weiterhin auf vorhandene Einsparpotenziale bei den laufenden Kosten gelegt werden. Auch Steuererhöhungen müssen ins Auge gefasst werden. Der Vermögenshaushalt wird durch die Investitionen in die Kanal- und Wasserleitungssanierung im Kaitersbergweg, durch den Krippenumbau, die Beschaffung des Traktors sowie die Planungen für den Wasserhochbehälter bestimmt. Diese Maßnahmen unterstützen Bund und Freistaat. Für die Kanal- und Wasserleitungssanierungen kann die Gemeinde mit bis zu 90 Prozent Zuwendungen aus dem RZWas-Förderprogramm rechnen. Die energetische Sanierung der Schulturnhalle wird ebenfalls bis zu 90 Prozent aus dem KIP-S-Förderprogramm gefördert. Die Restzahlung sollte in diesem Jahr ausbezahlt werden.
Hochbehälter Schönbuchen wird ersetzt
Der im Jahr 1963 erbaute Hochbehälter Schönbuchen ist nicht mehr auf dem Stand der Technik und wird in den nächsten zwei Jahren neu gebaut. Nachgerüstet wird eine Ultrafiltrationsanlage, die im bisherigen Hochbehälter nicht mehr untergebracht werden kann. Auch der Stromanschluss und die gesamte EMSR-Technik werden erneuert. Die Kosten dafür belaufen sich gemäß Schätzung auf zwei Millionen Euro. Die Baumaßnahmen sollen 2024/2025 ausgeführt werden. Die Planungsleistungen werden durch das Planungsbüro Kiendl & Moosbauer aus Deggendorf erbracht, das Planungshonorar beträgt voraussichtlich 196400 Euro (Leistungsphasen 1 bis 9). Diese zentrale, zukunftsträchtige Investition in das Lebensmittel Trinkwasser kommt allen Gemeindebürgern direkt zugute. Das bedeutet allerdings auch, dass die finanziellen Belastungen im Bereich der Wasserversorgung steigen. Der Freistaat Bayern wird dieses Projekt voraussichtlich mit Mitteln der RZWas-Förderung unterstützen, um die Beitragszahler zu entlasten – rund 250 Euro je angeschlossenem Anwohner.
„Mit den kommunalen Finanzen muss verantwortlich umgegangen und sichergestellt werden, dass die Gemeinde dauerhaft handlungsfähig bleibt. Ohne weitere Finanzhilfen von Bund und Land bleibt es aber sehr schwierig“, so Kämmerer Peter Steidl.
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