Haushalt verabschiedet
Falkenstein investiert kräftig – Bald sollen Bagger am Schröttinger-Areal rollen

20.05.2024 | Stand 20.05.2024, 5:00 Uhr

Bald soll der Kaufvertrag für das Schröttinger-Areal unterschrieben werden. Foto: Christoph Klöckner

Bei der Marktratssitzung am Donnerstagabend wurde auch über den Haushalt beraten und dieser schließlich verabschiedet. Diesen trug der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Andreas Fuchs vor. Kurz ging Fuchs auf die Abwicklung des Haushalts 2023 ein.

Der Schuldenstand zum Jahresende 2023 betrug 3742020,76 Euro. Zu Jahresbeginn 2023 lag er noch bei 3404578,71 Euro. Durch weitere große und notwendige Investitionen im Jahr 2024 prognostizierte Fuchs zum Jahresende 2024 einen Schuldenstand von 6482021,00 Euro.

27,4 Prozent Steigerung

Der Gesamthaushalt 2024 der Marktgemeinde beträgt 14685000 Euro, was gegenüber dem Jahr 2023 eine Steigerung von 27,4 Prozent bedeutet (11523981 Euro). Der Verwaltungshaushalt beträgt dabei 7685000 Euro, der Vermögenshaushalt 7000000 Euro. Nach dem bereits deutlich reduzierten Zuführungsbetrag vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt im Rechnungsjahr 2023 ist auch im aktuellen Haushaltsjahr 2024 mit einem weiteren deutlichen Einbruch der freien Haushaltsquote 2024 zu rechnen, so Fuchs. Nach Einrechnung der diesjährigen ordentlichen Darlehenstilgung von 410000 Euro kann der Markt Falkenstein im Verwaltungshaushalt 2024 wohl nur mehr 11000 Euro an frei verfügbaren Haushaltmitteln für den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Dem stehen aber Investitionsmaßnahmen im Kostenumfang von 6590000 Euro gegenüber, was circa 44,9 Prozent am Gesamthaushalt ausmacht.

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Um all diese Maßnahmen schultern zu können, ist eine Darlehensneuaufnahme von 3150000 Euro eingeplant. Als kostenintensivste Investitionsmaßnahmen können unter anderem der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Völling (474000 Euro Eigenanteil der Gemeinde) genannt werden oder auch die Ersatzbeschaffung eines neuen TSF Fahrzeuges für die Feuerwehr Au-Marienstein (153500 Euro). Die Umgestaltung Dorfweiher und Dorfplatz Erpfenzell mit Anbau des Feuerwehrgerätehauses schlug mit 520000 Euro zu Buche. Zum Verwaltungshaushalt sagte Fuchs, dass dieser ein Volumen von 7685000 Euro aufweist. Als größte Einnahmen können hierbei die Steuereinnahmen gesehen werden, mit der Grundsteuer A mit 45600 Euro, die Grundsteuer B mit 301000 Euro und die Gewerbesteuer mit 1300000 Euro. Wie Fuchs ausführte, hatten im Gemeindebereich Falkenstein im Jahr 2023 102 Betriebe eine Gewerbesteuer zu bezahlen. Die größte Ausgabe im Verwaltungshaushalt ist nach wie vor die Kreisumlage, welche erst kürzlich erhöht wurde. Die abzuführende Kreisumlage beträgt dabei 1755000 Euro, was einer Steigerung um 83080 Euro entspricht und somit fünf Prozent mehr als noch im Vorjahr. Die Kreisumlage stellt mit einem Anteil von 22,8 Prozent somit weiterhin die absolut größte Ausgabenposition im Verwaltungshaushalt dar. Die diesjährige VG-Umlage beträgt für den Markt 721968 Euro. Um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind die Personalkosten auf nunmehr 1218800 Euro. Dies liege vor allem an der Entgeltanpassung gemäß dem tarifrechtlichen Abschluss.

Kreisumlage größter Posten

Bürgermeisterin Heike Fries merkte abschließend noch einmal an, dass die Kreisumlage einer der größten Posten im Haushalt ist. Demnächst stehe auch die Sanierung der Abwasseranlage im Markt an. Diese Kosten werden aber über die Verbesserungsbeiträge auf die Nutzer umgelegt. In einem Ausblick sagte sie, dass für die Marktgemeinde große Investitionen anstehen, sei es beim Feuerwehrwesen oder auch bei den Straßensanierungen.

2. Bürgermeister Joachim Eberl unterstrich noch einmal, dass zwar die Gesamtschulden deutlich nach oben gehen werden, allerdings verdeutlichte er an drei Beispielen, wie sinnvoll es war, hier zu investieren und Geld in die Hand zu nehmen, um damit die Marktgemeinde Falkenstein weiter deutlich aufzuwerten: Turnhallensanierung Falkenstein mit Gesamtkosten von 737000 Euro, dabei hat man eine Förderung von 601000 Euro erhalten, sodass der Selbstkostenanteil bei 136000 Euro verblieb. Neugestaltung Parkweg mit Schlossparkeingang mit Gesamtkosten von circa 800000 Euro abzüglich der 615000 Euro Förderung verbleibt bei der Marktgemeinde ein Eigenanteil von 185000 Euro. Neugestaltung Bavaria-Gelände (Gesundheitszentrum): Hier gestaltet die Marktgemeinde den Parkplatz, welcher Kosten von 740000 Euro verursacht, abzüglich der zahlreichen Förderungen von 590000 Euro verbleibt bei der Marktgemeinde ein Eigenanteil von 150000 Euro. So rechnete Eberl zusammen, dass die Marktgemeinde 2,3 Millionen Euro in Maßnahmen investiert, allerdings selbst nur 470000 Euro dafür aufwenden muss, weil man zahlreiche Förderungen erhält. Eberl machte dabei deutlich: „Wir investieren jetzt, wo es noch Fördergelder gibt, mit durchdachten Maßnahmen.“ Anschließend stimmte der Marktgemeinderat dem Haushalt einstimmig zu.

Update zum Schröttinger-Areal



2. Bürgermeister Joachim Eberl noch einmal kurz die Pläne für das Schröttinger-Areal vor. Hierzu gab es allerdings keine großen Änderungen mehr gegenüber dem letzten Plan. Bürgermeisterin Heike Fries sagte anschließend: „Jetzt ist alles genehmigt. Es kann losgehen.“

Aktuell klären die Investoren noch die letzten Vergabemodalitäten mit der Regierung der Oberpfalz. Anschließend soll zeitnah der Kaufvertrag unterschrieben werden. Damit endet nun eine sechseinhalb Jahre lange Arbeit, und es dürfte nicht mehr lange dauern, ehe die Bagger anrollen.

Eine Tektur eines Neubaus eines Bürogebäudes mit Werkstatt und Maschinenhalle in Schellmühl (Flurnummer 3181 Gemarkung Falkenstein) wurde vertagt. Hier wird der Bauausschuss eine Ortseinsicht vornehmen. Ferner wurden die Stellungnahmen zur Änderung des Bebauungsplans Birnerstraße zur Kenntnis genommen.

Der Tagesordnungspunkt Änderung der Geschäftsordnung mit Online-Teilnahme an den Sitzungen wurde vertagt. Unter Sonstiges informierte Bürgermeisterin Heike Fries, dass am 21. Mai mit den Bauarbeiten an der Wasserleitung in Arrach begonnen wird. Sollten von den Anliegern Fragen auftauchen, darf man sich jederzeit gerne an die Verwaltung wenden. Am 25. Mai wird das Freibad eröffnet. Demnächst kommt eine Kommission der Regierung der Oberpfalz nach Falkenstein. Dabei geht es um die Verlängerung des Siegels Luftkurort für die kommenden zehn Jahre.

rtn