Gemeinderat
Gemeinde Treffelstein tritt am Regionalwerk des Landkreises bei

03.12.2023 | Stand 03.12.2023, 19:00 Uhr

Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates wurde beschlossen: Treffelstein tritt am Regionalwerk des Landkreises bei. Foto: MZ Archiv

Die Beteiligung der Gemeinde Treffelstein am Regionalwerk Landkreis Cham gUK war Beratungspunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung. Ziel dieser Maßnahme ist es, in naher Zukunft die Bevölkerung mit Strom aus erneuerbaren Energien zu versorgen.

Die Energiewende in Deutschland sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, betonte Bürgermeister Helmut Heumann. Den Kommunen falle auf regionaler Ebene eine Schlüsselrolle zu.

Es sei daher beabsichtigt, einen interkommunalen Zusammenschluss zwischen Landkreis und Kommunen als ein gemeinsames Kommunalunternehmen das „Regionalwerk Landkreis Cham gKU“ einzurichten. Die finanzielle Beteiligung erfolgt in Höhe von drei Euro pro Einwohner. Zur Anschubfinanzierung des Regionalwerk Landkreis Cham gKUs zahlt die Gemeinde jährlich über sieben Jahre 5643 Euro in das gemeinsame Kommunalunternehmen ein. Der Gemeinderat erklärt sich mit den Änderungen der Satzung und des Konsortialvertrages einverstanden, welche nach Beschlussfassung der weiteren Landkreiskommunen über den Beitritt zum Regionalwerk Landkreis Cham gUK zur Festlegung der konkreten Träger erforderlich sind.

Baugebiete kommen voran



Beschlossen wurde auch die fünfte Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde in der Fassung der Entwurfsplanung vom 22.11.2023. Wie Bürgermeister Heumann dazu informierte, ist die letzte rechtskräftige vierte Änderung des Flächennutzungsplanes am 29.8.2016 durch das Landratsamt Cham genehmigt und rechtswirksam geworden. Das Baugebiet „Hofgartenäcker“ ist zwischenzeitlich komplett bebaut und deshalb ist für die Gemeinde zwingend erforderlich, eine fünfte Änderung des Flächennutzungsplanes vorzubereiten: Ausweisung Bebauungsplangebiet „Treffelstein-West“ mit mehreren Flurstücken – Teileinbeziehung Flurnummer 162/2 Gemarkung Treffelstein mit Schaffung einer Ausgleichsfläche auf der betreffenden Flurnummer – Änderung der Flurnummer 272, Gemarkung Treffelstein von der Festsetzung „GE“ auf „MD“ zur geplanten Wohnbebauung- Berücksichtigung der ABS „Birkhof“ im Flächennutzungsplan- Berücksichtigung der OAS „Edlmühl“ in der Gemarkung Steinlohe im Flächennutzungsplan.

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Nach einer Feinabstimmung Dorferneuerung Treffelstein 4 und IsA „Hauptstraße1“ sowie Kernweg 2 gab Heumann einen Sachstandsbericht mit dem Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz. Bei der Planerauswahl zur Vergabe einer Objektplanung Phase 1-3 hat sich das Architekturbüro Schnabel und Partner eindeutig gegen die Mitbewerber durchgesetzt. Mit Markus Weber und Eva Mauerer vom Architekturbüro Schnabel hat es einen Besprechungstermin mit Bürgermeister Heumann und der Geschäftsleitung zum weiteren Vorgehen gegeben. Hier wurde festgelegt, dass die beiden Vertreter des Ing. Büros bei der nächsten Arbeitskreissitzung zur Aufstellung des Dorferneuerungsplanes mit anwesend sein sollen.

Mehrere Anordnungen zurückgestellt



Zur Dorferneuerung Treffelstein 4 hat mit dem Planungsbüro MKS eine Arbeitskreissitzung mit Bürgerbeteiligung stattgefunden. Aktuell werden die Ergebnisse der Arbeitskreissitzung vom Planungsbüro zusammengefasst und der Dorferneuerungsplan erarbeitet. Erst nach durch das ALE geprüften Dorferneuerungsplanes kann der Einleitungsprozess nach Flurbereinigungsgesetz für die Dorferneuerung Treffelstein 4 gestartet werden. Die Anordnung ist für das Jahr 2024 vorgesehen.

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Das Verfahren Kernweg 2 im Rahmen von Cerchov plus war im Arbeitsprogramm des ALE für das Jahr 2023 vorgesehen. Da wegen der bevorstehenden Kürzungen der GAK-Mittel des Bundes erhebliche Einschnitte bei den Fördermittel befürchtet werden, sind mehrere für heuer geplante Anordnungen vorerst zurückgestellt.

Für die Bauvoranfrage zum Wiederaufbau des Kuhstalls mit Jungvieh- und Bullenstall in der Gemarkung Treffelstein erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen.

wbf