Der Haushalt war am Donnerstagabend Thema in der Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Thomas Schwarzfischer präsentierte das Zahlenwerk von Kämmerin Christina Bauer.
Der Haushaltsplan schließt mit Erträgen von 3368890 Euro und mit Aufwendungen von 3229606 Euro. Im Finanzhaushalt beträgt der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 45384 Euro bei Einzahlungen von 3258890 Euro und Auszahlungen von 3213506 Euro.
Der Saldo aus Investitionen beträgt minus 16654660 Euro bei Einzahlungen von 549200 Euro und Auszahlungen von 2214660 Euro. Die Auszahlungen auf Finanzierungstätigkeit betragen 15800 Euro.
568 Euro Schulden pro Kopf
Im Ganzen ergibt sich daraus ein Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von 1635876 Euro. Zur Deckung wird eine Kreditneuaufnahme in Höhe von 1050000 Euro und eine Entnahme bei den liquiden Mitteln von 585876 Euro verwendet. Zum Jahresende wird bei Ausschöpfung der Kreditermächtigung ein Schuldenstand von 1050000 Euro erwartet. Dies würde zum Jahresende eine Pro-Kopf-Verschuldung von 567,87 Euro ergeben.
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Als größte Posten im Finanzhaushalt 2023 schlagen die Auszahlung von Baumaßnahmen (1168200 Euro) und der Erwerb von Grundstücken und Gebäuden mit 650160 Euro zu Buche. Personalauszahlungen sind aktuell mit 396800 Euro veranschlagt.
Zur Verschuldung sagte der Bürgermeister: „In den Jahren 2017 bis 2019 konnte die Verschuldung durch Sparmaßnahmen und Stabilisierungshilfen stark verringert werden. Im Jahr 2020 stieg die Verschuldung im Zuge der Durchführung geplanter Investitionsmaßnahmen wieder an (1338778 Euro). Durch den Verkauf der Bauparzellen (Langfeld II) wurde der Schuldenstand wieder stark verringert. So betrug er zum 1. Januar 2023 nur noch 15719 Euro.“
Der hohe Anstieg der Schulden ist durch folgendes zu erklären, wie Schwarzfischer erläuterte: Es erfolgt ein Neubau des Gerätehauses der Feuerwehr Martinsneukirchen, außerdem ELER-Straßensanierungsarbeiten Seelanden/ Lackberg/Ranerberg und verschiedene Grunderwerbe, die nur über eine Kreditaufnahme finanzierbar sind. Die Erlöse aus den Bauplatzverkäufen (Langfeld II und auf der Hochwies I sowie Förderungen aus dem ELER Projekt und dem Feuerwehrgerätehaus sollten für Sondertilgungen verwendet werden, so dass der Schuldenstand schnellstmöglich wieder sinkt.
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Schwarzfischer stellte nun im Detail die einzelnen Posten bei den Einnahmen und Ausgaben vor. Unter anderem muss die Gemeinde 22500 Euro für die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes bei Starkregenereignissen ausgeben. Dabei wird aber mit einer Förderung von 15500 Euro gerechnet. Bei der Feuerwehr steht die weitere Umstellung auf Digitalfunk an. Es sind Kosten von 17300 Euro veranschlagt. Hierbei wird mit 80 Prozent Förderung gerechnet. Im Jahr 2020 wurde für die Feuerwehr Schillertswiesen mit der Beschaffung eines TSF-W-Allrad begonnen. Die Restkosten für den Aufbau und die Abnahme werden mit 41492 Euro eingeplant. In Martinsneukirchen wird ein neues Feuerwehrgerätehaus benötigt. Für den Neubau sind 2023 300000 Euro eingeplant. Die Räte votierten einstimmig für das Zahlenwerk.
Bei den Bauanträgen wurde die Aufstockung und Sanierung des bestehenden Gebäudes auf Flurnummer 293 in Schillertswiesen (Steinshof) befürwortet. Ebenfalls befürwortet wurde die Errichtung einer Sicht- und Windschutzmauer auf Flurnummer 893/3 in Zell (Kastanienweg). Keine Diskussionen gab es bei der Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung der Gemeinde Zell. Künftig wird die Gebührenabrechnung nach angemeldeter Buchungszeit erfolgen und nicht mehr minutengenau mittels Zeiterfassung.
Im Juli beginnen die Arbeiten von Leonet zum eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau. In Zell wird es sechs Bauabschnitte geben. Ab Herbst wird dann in Beucherling gearbeitet. Sollten Probleme auftreten, bittet Schwarzfischer darum, sich direkt an die Gemeinde zu wenden. Dem Antrag der Grundschule Zell für eine Bildungsfahrt der vierten Klasse nach Regensburg zum Thema „Römer“ wurde mit 175 Euro Zuschuss wurde befürwortet.
Aufträge vergeben
Schwarzfischer teilte mit, dass der Gemeinderat die Firma Sedlmeier für die weitere Betreuung der Kläranlage ab 1. Januar 2024 beauftragt habe. Zudem stimmte der Gemeinderat einer Vermietung von Teilflächen des ehemaligen Raiffeisengebäudes an die RoastBros UG zu. Den Auftrag für das Dämmmaterial für das Gemeinschaftshaus Martinsneukirchen erhielt die Firma Zitzmann.
rtn
