Gemeinderat Walderbach
Räte geben grünes Licht für Neubau des Feuerwehrgerätehauses Kirchenrohrbach

02.08.2023 | Stand 13.09.2023, 1:39 Uhr

Der Gemeinderat Walderbach tagte im Sitzungssaal des Rathauses. Foto: Ulrike Kollmer

Zu seiner 39. Sitzung tagte der Gemeinderat Walderbach im Sitzungssaal des Rathauses. Unter dem Punkt Bauanträge und Bauvoranfragen standen folgende Bauvorhaben zur Entscheidung an: Neubau eines Bungalows mit Garage, Gemarkung Walderbach, im Genehmigungsfreistellungsverfahren, wobei ein Genehmigungsverfahren nicht durchgeführt werden soll, eine Untersagung wird nicht beantragt.

Ebenso stand der Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage zur Entscheidung an. Die Unterlagen hierzu wurden erst kurz vor der Sitzung eingereicht und sind unvollständig. Um den Vorgang weiter bearbeiten zu können, wird vermutlich eine Sondersitzung im August erforderlich werden.

In der Sitzung wurde der Bebauungsplan Ortseingang Walderbach West, SO Nahversorgung, im Entwurf vorgelegt und erläutert. Dieser erhielt Zustimmung. Das weitere Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange am Verfahren wird durchgeführt.

Anschließend wurden der Projektablauf und zum Abschluss das Ergebnis des Projektes Breitbandversorgung Bayern vorgestellt. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten stellte man fest, dass das bayerische Förderprogramm für die Gemeinde Walderbach nicht zielführend ist. In der nächsten Sitzung sollte daher das Verfahren per Beschluss eingestellt werden. Zum Kinderhaus Walderbach war ein Nachtrag Nr. 4 zur Betriebsträgerschaftsvereinbarung Kinderhaus Walderbach vonnöten, dem zugestimmt wurde.

Was den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Kirchenrohrbach anbetrifft, wurde zum einen der Zuwendungsantrag für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kirchenrohrbach vorgelegt. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 1374000 Euro. Zuwendungsfähig wären 1300000 Euro. Gemäß Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien 2023 wird eine Zuwendung in Höhe von 127000 Euro (Erhöhter Festbetrag/Raum f. bes. Handlungsbedarf) beantragt. Den Antragsunterlagen stimmten die Räte in der vorliegenden Fassung zu. Der Zuwendungsantrag ist bei der Regierung der Oberpfalz einzureichen. Die Ausschreibung der Leistung in Losen ist zu veranlassen.

Aktuell wird der Bauzeitenplan erstellt. Mit der Ausschreibung „Los 1 Baumeister“ kann im September gerechnet werden. Für „Los 2 Zimmerei“ und „Los 3 Dachdecker“ ist die Ausschreibung im Oktober vorgesehen. Die weiteren Gewerke werden nach Bedarf ausgeschrieben. Vorgesehen ist – unter Beachtung der Wertgrenzen – die beschränkte Ausschreibung der Leistungen mit jeweiliger Veröffentlichung auf der Plattform „Aufträge Bayern“.

Abschließend berichtete Bürgermeister Michael Schwarzfischer, dass Walderbach im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ als Kreissieger hervorgegangen ist. Er bedankte sich bei allen Beteiligten für die Mithilfe bei der Präsentation des Ortes.

run