Gemeinderat
Treffelsteins Gewerbesteuer bleibt unverändert – Rückblick auf ein intensives Jahr

04.12.2024 | Stand 04.12.2024, 11:00 Uhr |

In Treffelstein bleiben die Hebesätze unverändert. Das hat der Gemeinderat beschlossen. Foto: Archiv

Seit Anfang Juli steht im Gemeindewald bei Birkhof in der Gemeinde Treffelstein ein Mobilfunkmast. Noch im selben Monat erfolgte der Anschluss an das Stromnetz durch die Firma Wutz aus Waldmünchen. Der Anschluss an das Glasfasernetz war damals noch nicht möglich, informierte Bürgermeister Helmut Heumann in der vergangenen Gemeinderatssitzung.

Dafür hat die Deutsche Telekom Technik GmbH eine Speedpipe im Mikroleerrohrverband des Eigenbetriebs Digitale Infrastruktur (DI) Landkreis Cham angemietet. Letztendlich musste dafür lediglich ein Leerrohr vom Objekt Birkhof 45 bis zur Kreisstraße CHA 38 (Anschluss an das bestehende Leerrohrnetz des Eigenbetriebs DI) erfolgen. Dafür hätte ein Vertrag zwischen der Bundesnetzagentur und Vodafone geschlossen werden müssen. Dazu sei es aber bis dato noch nicht gekommen. Die Gemeinde stehe im Austausch mit allen Beteiligten und der Deutschen Telekom Technik GmbH. Der Funkmast soll im Frühjahr 2025 in Betrieb gehen.

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Heumann informierte über die Auszahlung der CSU/FW-Fraktionsinitiative für den Dorfladen in Höhe von 23 200 Euro. Laut Heumann beteiligt sich die Gemeinde wieder mit 100 Euro an der Spendenaktion zum Nachtschwärmer (vormals Discobus).

Zu befinden hatte das Gremium über den Hebesatz für die Gewerbesteuer. Dazu informierte der Bürgermeister über das Steueraufkommen 2024 in der Gemeinde: bei der Grundsteuer A 15 943,86 Euro und bei der Grundsteuer B 76 534,64 Euro, zusammen also 92 478,50 Euro und damit etwas weniger als im Vorjahr. Aufgrund der Grundsteuerreform hatte der Gemeinderat neue, gesenkte Hebesätze für die Grundsteuer A (250 von Hundert) und B (220 von Hundert) bereits im Oktober beschlossen. Die entsprechende Satzung wurde erlassen. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen laut Heumann derzeit bei 223 431,74 Euro. Der Hebesatz bleibt bei 320 von Hundert, beschlossen die Gemeinderatsmitglieder.

Festgelegt wurden die Stimmbezirke und Wahllokale für die Bundestagswahl am 23. Februar. Weil eine höhere Wahlbeteiligung als bei der Europawahl erwartet wird, werden zwei Stimmbezirke – Biberbach und Treffelstein – zur Urnenwahl und ein gemeinsamer Stimmbezirk zur Briefwahl gebildet.

Bauanträgen den Weg geebnet

Das gemeindliche Einvernehmen gab es für folgende Bauanträge: Errichtung einer Reihengarage mit vier Stellplätzen in Treffelstein; Sanierung eines Wohnhauses und Anbau eines Carports – Tektur – in Treffelstein; Umbau und Sanierung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses in Treffelstein: Es entstehen insgesamt sechs Wohneinheiten plus Pkw-Stellplätze; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Treffelstein.

2024 war ein intensives Jahr für die Gemeinde. Immer wieder seien die Bauhofmitarbeiter im Kinderhaus gewesen, um dort kleine Tätigkeiten auszuführen, sagte Heumann. „Es war für unsere kleine Gemeinde eine große Herausforderung, den Personalstand im Kinderhaus zu halten.“

Großes Augenmerk lag auf der Trinkwasserversorgung. Ausgeschrieben wurden die Erneuerung der letzten Gusseisenleitungen und der Einbau moderner PVC-Leitungen. Im Herbst konnten die Leitung Stratsried und zum Friedhof sowie die Leitung zur Kläranlage und zum Ortsnetz begonnen werden. Auch in Eglsee startete der Ausbau.

Alle Maßnahmen müssen aufgrund des Förderbescheids RZWas 2021 bis Mitte kommenden Jahres abgeschlossen sein. Nachdem Leonet 2022 den Ortskern von Treffelstein eigenwirtschaftlich mit Glasfaser erschlossen hatte, folgte nun der Ausbau durch die Digitale Infrastruktur, und zwar „überraschend früh“, wie Heumann anmerkte. Das Netz sei für das Einblasen der Glasfaserleitungen vorbereitet. 2025 soll es in Betrieb gehen. Nachdem die DI nachkalkuliert hatte, entfallen auf jeden Haushalt statt 2000 nun 1700 Euro. Die Endabrechnung erfolge nach Abschluss der Maßnahme.

Es wird gebaut in Treffelstein

Bauen: Unter Dach und Fach sind die Tausch- und Kaufverträge für das neue Baugebiet. Der nötige Flächennutzungsplan ist auf den Weg gebracht. Nun hoffe man, den Bebauungsplan bald möglichst erlassen zu können. Auch wenn es schwierig war: Der Breitenrieder Weg konnte verbreitert werden.

Dorferneuerung: Auch bei der Dorferneuerung kann Vollzug gemeldet werden. Die Einleitung des Verfahrens steht kurz bevor und damit rückt auch die Aktivierung von Hauptstraße 1 erheblich näher, so Bürgermeister Helmut Heumann. Die Planungen seien weit gediehen, ein erster Entwurf könne vorgestellt werden.

Kiosk: Ein Schmuckstück sei der Kiosk am Silbersee, der dank des Regionalbudgets gebaut und ausgestattet werden konnte.

Ausblick: 2025 liege der Fokus erneut auf Wasserbaumaßnahmen sowie auf dem Baugebiet und dem Generationenhaus, sagte Heumann. Es gebe also auch im kommenden Jahr genug zu tun.

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