Nach längerer Krankheit leitete am Dienstagabend erstmals wieder Bürgermeister Ludwig Eisenreich die Stadtratssitzung in Berching. Er bat die Stadträte, sich von den Plätzen zu erheben und an den verstorbenen Stadtrats- und Bürgermeisterkollegen Erich Steindl zu gedenken, der am Samstag verstorben ist.
Steindl war von 2008 bis 2023 im Stadtrat, dabei ab 2020 bis zu seinem Ausscheiden aus gesundheitlichen Gründen, 3.Bürgermeister. Das Stadtoberhaupt lobte das große Engagement des heimatverbundenen und hoch geschätzten Menschen Erich Steindl, einem Berchinger Original.
Beim Thema Windkraft ging es um die Solarparks Altmannsberg, Winterzhofen und Holnstein und der Änderung des Flächennutzungsplanes in ein Sondergebiet im Parallelverfahren.
Bereits im Oktober 2021 wurde der „Solarpark Altmannsberg“ und die Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Im Herbst 2022 wurde die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt, ebenso wurden die Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Im Mai 2023 hat der Stadtrat die Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungsnahmen gefasst und den Entwurf gebilligt. Der Durchführungsvertrag wurde mit der Windpower GmbH bereits unterschrieben.
Flächen gehen nicht verloren
Neben Bodenzahlen sind weitere Kriterien wie Landschaftsbild, Vorbelastungen durch Infrastruktureinrichtungen für die Eignung von Flächen von Photovoltaikanlagen zu berücksichtigen. In der Abwägung der Belange hält der Stadtrat die Fläche für geeignet, diese Haltung werde durch die Stellungnahmen der Regierung unterstützt.
Die Flächen gingen für die Landwirtschaft auch nicht auf Dauer verloren, da keine Versiegelungen vorgenommen würden. Ferner bestehe für den Standort eine günstige Einspeisesituation, so dass die Anlage wirtschaftlich betrieben werden könne. Somit stimmte der Stadtrat dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan „Solarpark Altmannsberg“ einstimmig zu.
Im Solarpark Winterzofen hatten zwei Waldeigentümer Bedenken, dass zu wenig Abstand sei. Eine Planänderung ist aber vonseiten der Stadt nicht erforderlich und so wurde der Solarpark Winterzhofen einstimmig vom Stadtrat genehmigt, wie auch der Solarpark Holnstein.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 sowie das Einreichen der Förderanträge in vorläufiger Höhe für die Infrastruktur. Auf der Grundlage der bestehenden Rahmenbedingungen der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des flächendeckenden Ausbaues von Gigabit-Netzen sind nun auch Haushalte förderfähig, welche bereits mit mindestens 100 Mbit/s im Download erschlossen sind.
Der Stadt Berching liege bereits ein Förderbescheid des Bundes für das erste Bundesverfahren vor, wie zu erfahren war. Es seien bereits Erstangebote abgegeben worden, aktuell seien die Bieter zu einem Nachfolgeangebot für etwa 1919 Adressen aufgefordert worden.
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses seien in der Bestandsaufnahme sämtliche potenziellen Adressen im gesamten Gemeindegebiet ermittelt worden. Anschließend sei das Markterkundungsverfahren durchgeführt worden.
Der Netzbetreiber Telekom habe für die Straße Spitalwiese eine entsprechend Verpflichtungserklärung vorgelegt und der Netzbetreiber Leonet für den Kernort Berching. Mit der Firma Leonet sei eine Kooperationsvereinbarung für den Glasfaserausbau im Stadtgebiet Berching unterzeichnet worden. Einstimmig ermächtigte nun das Gremium die Verwaltung, für die fristgerechte Förderanstragstellung gemäß dem Ergebnis der Markterkundung die notwendigen Schritte einzuleiten.
Ziele der Jugendpflegerin
Darüber hinaus hatte sich das Gremium mit Personalangelegenheiten wegen Altersteilzeit im Rathaus zu befassen. Dabei entschieden die Räte einstimmig, dass maximal 2,5 Prozent der Beschäftigten gleichzeitig die Altersteilzeit gewährt wird.
Außerdem wollte Stadtrat Christl den Sachstand vom Planungsbüro zum Schulhausneubau wissen. Bürgermeister Eisenreich sagte dazu nur, dass „wir uns natürlich damit befassen müssen“.
Sodann stellte sich die neue Jugendpflegerin Julia Ehrensberger sowie ihre Arbeit vor. Sie möchte Jugendliche bedarfsorientiert unterstützen, den sozialen Zusammenhalt festigen sowie Inklusion umsetzen, wie sie sagte.
Achim Christl (CSU) hatte zum Schluss noch ein Anliegen von Eltern zur Schulbetreuung der Kinder, die die Bandklasse besuchen. Diese Kinder sind nach dem offiziellen Unterricht unbetreut im Schulhaus. Die Eltern möchten, dass ihre Kinder in dieser Zeit beaufsichtigt werden.
