Mit Durchsuchungen ist die Polizei am Mittwoch in Nürnberg gegen eine Gruppe mutmaßlicher militanter Linksextremisten vorgegangen. Es handle sich um fünf Männer und eine Frau zwischen 22 und 34 Jahren, die einer kriminellen Vereinigung angehört haben sollen.
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Zeitgleich durchsuchten Kräfte der Generalstaatsanwaltschaft München und des Polizeipräsidiums Mittelfranken am Mittwoch die sechs Wohnungen der Beschuldigten, teilen die beiden Behörden in einer gemeinsamen Erklärung mit. Den sechs Personen wird die strafbare Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen.
Grafitti an Gebäuden und Verkehrsmitteln
Spätestens ab März 2022 sollen sie einer im Großraum Nürnberg bestehenden kriminellen Vereinigung militanter Linksextremisten angehört haben, um auf Dauer durch Grafitti-Sprayaktionen Sachbeschädigungen an öffentlichen Bauwerken sowie Nahverkehrsmitteln zu begehen. „In den geschmierten Parolen rufen sie zur Tötung und Verletzung von Rechtsextremisten auf und verherrlichen die Antifa. Zudem kommt es zu Sympathiebekundungen gegenüber anderweitig Verfolgten sowie zu Bedrohungen und Verunglimpfungen von Kronzeugen sowie in Strafverfahren ermittelnde Polizeibeamte“, heißt es in der Mitteilung von Polizeipräsidium und Generalstaatsanwaltschaft. Mit den Parolen wolle die Gruppe ihrem linksextremistischen Gedankengut Ausdruck verleihen und ihre Straftaten rechtfertigen.
Die Durchsuchungsbeschlüsse wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft München durch das Amtsgericht München erlassen. Es sei umfangreiches Beweismaterial, insbesondere Mobiltelefone, sonstige Datenträger und Unterlagen, sichergestellt, die derzeit ausgewertet werden, heißt es in der Mitteilung weiter.
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