Angeklagte aus dem Raum Neumarkt
Urteil im Betrugsprozess um Corona-Masken gefallen

17.01.2025 |

Nürnberg: Zwei angeklagte junge Männer (l und r) sitzen vor Verhandlungsbeginn mit voraussichtlichen Plädoyers im Sitzungssaal des Strafjustizzentrums im Landgericht Nürnberg-Fürth. Sie sollen in der Hochphase der Corona-Pandemie in großem Stil Schutzmasken aus China von zum Teil minderer Qualität beschafft und sie an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weiterverkauft haben. − Foto: Daniel Karmann/dpa

Über drei Jahre dauerte das Verfahren um den Verdacht auf Betrug im Handel mit Corona-Schutzmasken. Am Ende kommt eine vergleichsweise marginale Geldstrafe heraus.

  

Mit einem Freispruch und einer Geldstrafe in Höhe von 2500 Euro ist am Landgericht Nürnberg-Fürth der Prozess um Betrug bei der Einfuhr von Corona-Schutzmasken zu Ende gegangen. Die Staatsanwaltschaft hatte den beiden Angeklagten aus dem Raum Neumarkt in der Oberpfalz zunächst Betrug im Millionen-Volumen vorgeworfen - den Tatvorwurf aber bereits im Plädoyer bis auf einen kleinen Rest im Wert von knapp 18.000 Euro aus Mangel an Beweisen fallengelassen.

Geldstrafe für Kommunalpolitiker



Auch bei dem verbliebenen Rest sah die 16. Strafkammer unter Vorsitz von Richterin Barbara Reim jedoch kein schuldhaftes Verhalten. Lediglich einer der beiden Angeklagten – ein Kommunalpolitiker der Freien Wähler – wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 2500 Euro verurteilt. Er hatte sich der Urkundenfälschung schuldig gemacht, weil er einen Stempel und die Unterschrift eines EU-Bevollmächtigten kopiert hatte.

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„Wildwest“-Mentalität während Corona-Pandemie



Die beiden Angeklagten hatten zur Zeit der Corona-Pandemie im großen Stil Masken aus China nach Deutschland eingeführt und einen Großteil davon an das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) verkauft. Ob die Masken den Vorgaben hinsichtlich ihrer Qualität entsprachen, war jedoch nicht klar. Der Prozess offenbarte, dass in dieser Frage auch beim Landesamt kein gesichertes Wissen herrschte. Es habe eine „Wildwest“-Mentalität geherrscht, gekauft worden sei, was der Markt hergegeben habe.

− dpa

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