Der Termin für die Neuwahl des Bürgermeisters für Schwarzach wurde in Abstimmung mit dem Gemeinderat und dem Landratsamt auf 23. Februar 2025 festgesetzt. An diesem Tag findet auch die vorgezogene Bundestagswahl statt.
Bürgermeister Franz Grabinger, der kürzlich aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt zum Jahresende 2024 bekannt gegeben hat, informierte bei der Sitzung des Gemeinderates über die Neuwahl seines Nachfolgers. Das Gremium votierte einstimmig für Grabinger als Gemeindewahlleiter, zur stellvertretenden Gemeindewahlleiterin wurde Melanie Kasowski (Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft) berufen, nachdem die Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt keine der im Gesetz genannten Interessenskonflikte festgestellt hatte.
Stichwahl wäre am 9. März
Grabinger gab bekannt, dass ab sofort beim Wahlamt im Rathaus Schwarzenfeld Bewerberaufstellungsunterlagen abgeholt werden können, empfahl aber eine vorherige Terminvereinbarung unter der Nummer (0 94 35) 30 92 24. Die Wahlvorschläge der einzelnen Parteien oder Gruppierungen müssen bis zum 52. Tag vor dem Wahltag bis 18 Uhr eingereicht werden – das ist der 2. Januar 2025.
Als Termin für eine etwaige Stichwahl wurde der 9. März 2025 festgelegt. Die Amtszeit des neuen Bürgermeisters beginne am Tag nach der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses und ende mit Ablauf der nächsten Wahlzeit des Gemeinderates am 30. April 2032.
Wie Bürgermeister Franz Grabinger berichtete, erhält die Gemeinde Schwarzach für 2025 voraussichtlich Schlüsselzuweisungen in Höhe von 656.656 Euro, die in vier gleichen Beträgen zu jeweils 164.164 Euro pro Quartal ausbezahlt werden. Damit werde sich der Betrag der Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Vorjahr um rund 100.000 Euro erhöhen. Dies sei auf die rückläufige Gewerbesteuerentwicklung zurückzuführen, die 2022 noch 169.000 Euro betrag und 2023 auf 55.000 Euro zurückgegangen sei.
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Im weiteren Verlauf seines Berichts verwies Grabinger auf einen Wasserrohrbruch in der Hauptleitung zwischen Furthmühle und Oberwarnbach. Die Wasserwarte des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pretzabrucker Gruppe haben schnell und professionell reagiert und zusammen mit einer Spezialfirma den Rohrbruch behoben, bei dem erhebliche Wassermengen ausgetreten seien, lobte der Bürgermeister. Zudem sprach Grabinger eine Einladung zur Bürgerversammlung am 11. Dezember um 19 Uhr im Vereinsheim Waldschänke aus.
Weil bei der Bauverwaltung mehrere Hinweise eingegangen seien, dass die Straße in Altfalter im Bereich Schlossbauernhof bis zum Anwesen Schlossstraße 3 vollkommen unbeleuchtet sei, solle diese Gefahrenstelle durch das Aufstellen einer weiteren Straßenlampe beseitigt werden. Grabinger bezifferte die vom Bayernwerk veranschlagten Kosten auf rund 4894 Euro.
Neue Lampe wird geprüft
Mit dieser Lösung konnten sich aber einige Gemeinderäte nicht anfreunden. Man könne nicht jede Straße wie ein Wohnzimmer ausleuchten und auch an anderen Stellen im Gemeindebereich gebe es dunkle Ecken, argumentierte ein Ratsmitglied. Ein weiterer Redner gab zu bedenken, dass mit dieser Entscheidung Anreize für weitere Anträge auf Straßenlampen geschaffen würden. Mit dem Vorschlag, am Giebel des Schlossbauernhofes durch die Gemeinde eine Lampe anzubringen und mit Strom aus dem Hof zu versorgen, konnten sich die Räte schon eher anfreunden. Ein Beschluss aber wurde nicht gefasst: Die Bauverwaltung der VG wurde vielmehr beauftragt, diese Möglichkeit im Hinblick auf die Kosten und Umsetzbarkeit zu prüfen.
Zum Abschluss der Dezember-Sitzung erinnerte Bürgermeister Franz Grabinger mit etwas Wehmut an seine fast 35-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat. Es sei ihm deshalb nicht leicht gefallen, von seinem Amt zurückzutreten, aber gesundheitliche Gründe seien letztlich dafür ausschlaggebend gewesen. Franz Grabinger, der seit 1. Mai 2020 erster Bürgermeister der Gemeinde Schwarzach ist, erklärte sich bereit, seinem Nachfolger auf dessen Wunsch mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.
Daten zur Wahl
Tag: Die Bürgermeisterwahl fällt auf den Tag der Bundestagswahl, also den 23. Februar.
Stichwahl: Für den Fall, dass es zu einer Stichwahl kommen sollte, würde diese planmäßig am 9. März stattfinden.
Vorschläge: Die Unterlagen zur Aufstellung der Bewerber können ab sofort abgeholt werden. Eine vorherige Terminvereinbarung sei aber zu empfehlen. Die Wahlvorschläge müssen bis 2. Januar eingereicht werden.
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