Auch Haushalt verabschiedet
VG Schwarzenfeld reduziert die Zahl der Wahllokale – trotz Gegenwehr aus Schwarzach

01.03.2024 | Stand 01.03.2024, 17:00 Uhr
Max Schmid

VG-Kämmerer Thomas Pröls (l.) erläuterte die Zahlen. Mit im Bild VG-Vorsitzender Peter Neumeier (r.), der Schwarzenfelder Bürgermeister. Foto: Max Schmid

Die Verwaltungsgemeinschaft Schwarzenfeld hat ihren Etat für 2024 verabschiedet, der ein Volumen von gut 5,4 Millionen Euro umfasst. Die Anzahl der Wahllokale bei künftigen Wahlen wurde gegen die Stimmen der VG-Räte aus der Gemeinde Schwarzach reduziert.

Im Mittelpunkt der VG-Versammlung standen die Finanzen. Kämmerer Thomas Pröls erläuterte das Zahlenwerk für dieses Jahr im Detail. Der Verwaltungshaushalt steigt um 11,9 Prozent auf 5,05 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt um 30,8 Prozent auf 370.000 Euro. Die VG ist schuldenfrei und hat zum Jahresende 2024 voraussichtlich noch eine Rücklage von 166.400 Euro.

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Pröls informierte, dass der allgemeinen Rücklage 170.000 Euro entnommen werden, um den Betrag der außerschulischen Umlage für die Mitgliedsgemeinden zu reduzieren. Die Umlage betrage für den Markt Schwarzenfeld knapp 2 Millionen Euro, für die Gemeinde Schwarzach 400.450 und für Stulln 479.854 Euro. Zudem müssen die VG-Kommunen für den Bereich Schulen eine Umlage von 772.368 Euro (Schwarzenfeld), 175.176 Euro (Schwarzach) und 161.905 Euro (Stulln) übernehmen.

Personalkosten auf 3,4 Millionen Euro veranschlagt



Große Posten bei den Ausgaben sind die Personalkosten von gut 3,4 Millionen Euro sowie der Verwaltungs- und Betriebsaufwand von knapp 1,5Millionen Euro. Am Ende votierte die VG-Versammlung votierte einstimmig für den Haushalt einschließlich Finanzplan bis zum Jahr 2027.

Kämmerer Pröls gab auch das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 bekannt, die sich auf knapp 4,7 Millionen Euro beläuft. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Wolfgang Prebeck, kündigte an, dass die Prüfung der Jahresrechnung demnächst erfolgen werde. Die VG-Versammlung nahm von den Zahlen für 2023 Kenntnis.

Im weiteren Sitzungsverlauf erläuterte Thomas Pröls über- und außerplanmäßige Ausgaben aus dem Jahr 2023, die sich im Verwaltungshaushalt auf 108.956 Euro und im Vermögenshaushalt auf 21.426 Euro beliefen. Ursache waren Mehrkosten bei der Schülerbeförderung, der EDV-Anlage, der Mitfinanzierung der Ganztagsschule und das tariflich gestiegene Entgelt für Beschäftigte.

Eine rege Diskussion entwickelte sich über die vorgeschlagene Reduzierung der Wahllokale, die bereits bei der Europawahl gelten soll. VG-Vorsitzender Peter Neumeier und auch sein Stellvertreter Hans Prechtl aus Stulln rechtfertigten die Reduzierung mit dem enormen Verwaltungsaufwand und der intensiven Hintergrundarbeit nach den Wahlen, die nicht mehr zu rechtfertigen seien.

Markt Schwarzenfeld und Gemeinde Stulln hatten keine Probleme, die Wahllokale zu reduzieren, Gegenwind gab es aber von den VG-Räten der Gemeinde Schwarzach. Sie befürchteten bei einem Wegfall der Wahllokale in Unterauerbach und Wölsendorf, dass viele Bürger ihren Unmut über die Schließung damit ausdrückten, dass sie dann gar nicht mehr zur Wahl gingen. 2. Bürgermeister Michael Singer gab zu bedenken, dass es sich bei Schwarzach um eine ländliche Gemeinde mit einem hohen Durchschnittsalter der Einwohner handle.

Wahlhelfer bekommen künftig mehr



Die überwiegende Mehrheit der VG-Räte beschloss dennoch eine Reduzierung. Im Markt Schwarzenfeld wird es nur noch vier Urnen-Wahllokale in der Grund- und Mittelschule geben, Sonnenried fällt also weg. In Stulln bleibt es bei zwei Wahllokalen in der Grundschule, und in der Gemeinde Schwarzach kann nur noch in Schwarzach und in Altfalter in den früheren Schulgebäuden gewählt werden. Die Höhe des Erfrischungsgeldes wird ab dem Termin der Europawahl am 9. Juni auf 40 Euro je Wahlhelfer angepasst.

VG-Vorsitzender Peter Neumeier gab abschließend bekannt, dass die Verwaltungsgemeinschaft heuer ihr 50-jähriges Bestehen feiern könne. Aus diesem Anlass werde es am 15.Juli um 19 Uhr einen Festakt geben.