Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins beriet kürzlich zu aktuellen Themen. Dabei ging es auch um die Feier des 40-jährigen Bestehens. Rückblickend sei das Fischfestin diesem Jahr sehr gut verlaufen, sagte Vorsitzender Daniel Reichenberger. Die Preise seien trotz Inflation stabil gehalten worden, heißt es im Bericht der Partei.
Der Antrag der SPD zur Anpassung der Vereinsförderung sei inzwischen teilweise umgesetzt worden, die Vereine könnten sich ab 1. August über 15 Euro Förderung je Jugendlichem freuen, das sind drei Euro mehr als bisher. Leider sei der Antrag der Partei, ein Jugendforum zu installieren, im Gemeinderat nicht behandelt worden, berichtete Michael Rischke. Es sei vorgeschoben worden, dass ein Jugendforum nicht Aufgabe der Gemeinde sei und deshalb der Antrag der SPD nicht zur Abstimmung kommen könne, so Rischke. Das führte zu Diskussionen in der Vorstandschaft. Das Jugendforum hätte den Vorteil gehabt, die Zusammenarbeit mit dem Jugendamt auf offizielle Beine zu stellen und für die Jugendarbeit öffentliche Mittel zu bekommen, äußerte sich Norbert Schmid.
Es wurde von den SPD-Gemeinderäten gefordert, die Belange der Partei im Gemeinderat künftig noch energischer zu vertreten. Norbert Mitlmeier berichtete in diesem Zusammenhang von inzwischen vier Anträgen der SPD, die offiziell nicht im Gemeinderat zur Abstimmung gekommen seien, trotzdem aber teilweise umgesetzt wurden. Dies sei belastend und einer guten konstruktiven Zusammenarbeit nicht unbedingt förderlich, meinte er.
Bei den unbehandelten Anträge habe es sich um Coronafilter in den Schulen, den Bau einer E-Ladesäule in Ursensollen, die Photovoltaik- und Zisternenpflicht im neuen Baugebiet in Hohenkemnath sowie die aktuelle Verbesserung der Jugendförderung gehandelt. Vermutlich wolle man mit diesem Vorgehen im Gemeinderat vermeiden, die Arbeit der SPD sichtbar zu machen.
In Planung sei aktuell laut Vorsitzendem Reichenberger auch das Jubiläum zum 40-jährigen Bestehen der SPD Ursensollen. Als Termin für die Feier werde der 26.Oktober avisiert. Das Jubiläum solle aufzeigen, was in den zurückliegenden 40Jahren seit der Gründung geschehen sei und was der OV Ursensollen in der Gemeindepolitik für die Bürger bewirken konnte. Norbert Schmid werde sich um die Planung der Jubiläumsveranstaltung kümmern.
Für Ende Oktober oder November sei für die Bürger eine Informationsveranstaltung mit dem Titel „Was bringt mir die Gesundheitsreform“ geplant. Für die Bundestagswahl 2025 werde am 26. Oktober bei der Delegiertenkonferenz in Kastl der Kandidat für den hiesigen Wahlkreis bestimmt. Für die SPD Ursensollen wird Norbert Mitlmeier an der Konferenz teilnehmen.
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