Immer mehr Regensburger stimmen per Briefwahl ab. Eine Auskunft zur Europawahl sorgte nun für Verwirrung. Die Stadt stellt nun klar, was zu tun ist, wenn man bisher keine Unterlagen erhalten hat. Auch die Post nimmt Stellung.
Sind in Regensburg reihenweise Briefwahlanträge für die Europawahl verloren gegangen? Ein MZ-Leser wartet fast einen Monat vergeblich und wendet sich dann ans städtische Wahlamt. Dort, so schildert er, bekommt er am Montag die Auskunft, dass er kein Einzelfall sei, sondern „es sehr viele Fälle“ wie seinen gebe. Mittlerweile haben sich weitere Betroffene gemeldet. Aber gibt es wirklich Probleme und was tut die Stadtverwaltung dagegen? Wir haben nachgehakt.
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Was der Mann, der an einer Hochschule in der Region lehrt, berichtet, klingt mindestens ungewöhnlich. Am 7. Mai hatten er und seine Frau das Formular in einen Briefkasten am Donaueinkaufszentrum geworfen. Als auch 27 Tage später gar nichts passiert, fragt der Regensburger nach: Dem Wahlamt lägen die Briefwahlanträge nicht vor, heißt es – und, „dass ich kein Einzelfall bin“, dass abgeschickte Anträge beim Wahlamt nie angekommen sind.
Wenngleich keine Statistiken geführt werden, wie häufig so etwas vorkommt, versucht Stadtsprecherin Katrin Butz die Auskunft des Wahlamts etwas klarer einzuordnen: „Natürlich kommt das immer wieder mal vor“, erklärt die stellvertretende Leiterin der Pressestelle. Ein Brief könne immer mal wieder verloren gehen. Aus Sicht der Verwaltung liege die Zahl solcher Fälle aber „im absolut üblichen Rahmen“. Eine außergewöhnliche Häufung gebe es im Zusammenhang mit der anstehenden Europawahl nicht.
Stadt suchte früh Gespräch mit Postdienstleister
Butz verweist zudem auf ein persönliches Gespräch mit den Verantwortlichen des zuständigen Postdienstleisters. Dabei sei bereits im April explizit auf die Wichtigkeit der Wahlunterlagen und eine absolut korrekte Zustellung hingewiesen worden. Die Stadt gehe in dringenden Fällen sogar einen Schritt weiter – dann „werden auch eigene Bedienstete zur Zustellung im Stadtgebiet eingesetzt“. Ausgestellt wurden bis dato 35 106 Briefwahlunterlagen. Fast 90 Prozent oder exakt 32 410 wurden per Post, E-Mail und QR-Code beantragt. „Und genau diese Anzahl wurde auch bereits versandt“, so Butz.
Demzufolge gebe es beim Wahlamt auch keinen Bearbeitungsstau. „Alle Anträge werden stets tagesaktuell abgearbeitet.“ Um mögliche Verzögerungen über die Wochenenden gar nicht erst entstehen zu lassen, betont die Stadtsprecherin weiter, würde auch an den Samstagen gearbeitet. Ein Blick auf die Zahlen zeigt, dass dies wohl auch nötig ist: Gab es bei der letzten Europawahl im Jahr 2019 nur 27 125 Briefwähler, stieg die Zahl 2024 (Stand Montag) um fast 30 Prozent.
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Doch was tun, wenn die bereits beantragten Briefwahlunterlagen nicht kommen? Dann, so die dringende Empfehlung der Stadt, sollte man sich umgehend beim Wahlamt (Tel. 0941507-4444 oder E-Mail an wahl@regensburg.de) melden. Denn: Es muss in jedem Fall geklärt sein, ob schon der Antrag auf Briefwahl bei der Stadt fehlt, oder die Briefwahlunterlagen womöglich nicht ankamen!
Keine Unterlagen? Das müssen Sie jetzt schnell tun
Steht fest, dass schon der Antrag bei der Stadt fehlt, können laut der Stadt-Sprecherin sofort neue Unterlagen ausgestellt werden – notfalls könnten Betroffene dann aber auch „am Wahlsonntag unter Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses in ihrem Urnenwahllokal wählen“, so Butz. Welches das richtige Wahllokal sei, könne beim Wahlamt erfragt werden.
Doch Achtung: Wurden beantragte Briefwahlunterlagen von der Stadt versandt und gingen dann verloren, müssen Wähler bis spätestens Samstag, 8. Juni, 12 Uhr, einen sogenannten Postwegverlust erklären und so die Briefwahl neu beantragen. Ohne diese Erklärung wäre am Sonntag auch im Wahllokal keine Stimmabgabe möglich, betonte Butz ausdrücklich.
Wer kurzfristig noch per Brief wählen will, könne das Online noch bis heute, 5. Juni, 16 Uhr, beantragen. Persönlich ist eine Beantragung im Wahlamt noch bis Freitag, 7. Juni, 18 Uhr möglich – dann können die Unterlagen direkt mitgenommen werden. Für den ebenfalls zur Abstimmung stehenden Bürgerentscheid endet die Frist bereits drei Stunden früher, um 15 Uhr.
Post nimmt Stellung: Keine Vorkommnisse
„Wir können betriebsseitig keine besonderen Vorkommnisse in der Zustellung feststellen“, teilte Post-Sprecherin Jasmin Derflinger auf Nachfrage mit. Man habe sich auf den Versand der vielen und wichtigen Wahlunterlagen intensiv vorbereitet, der Versand derfolge nach höchsten Qualitäts- und Datenschutzstandards. Unregelmäßigkeiten seien jedoch nie gänzlich auszuschließen. Aber: „Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst.“
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