Frist
Europawahl-Plakate: Bis Sonntag dürfen sie noch hängen

13.06.2024 | Stand 13.06.2024, 16:15 Uhr |

In ganz Regensburg warben Parteien mit Plakaten. F.: Scharf

Regensburg. Drei Monate lang waren die Werbeplakate der Parteien für die Europawahl nahezu überall zu sehen. Jetzt müssen sie aber wieder weg. Genau genommen sogar bis spätestens an diesem Sonntag. Für die Europawahl gelten nämlich dieselben Regularien wie bei Landtags- oder Kommunalwahlen auch.

Die Frist sei bereits in den Bescheiden zur Genehmigung fürs Aufhängen „standardmäßig auf eine Woche nach der Wahl“ festgesetzt worden, teilt die Verwaltung mit. Für die Europawahl ist nun also der 16.Juni der Stichtag. Bis dahin müssen die Parteien ihre Plakate wieder entfernt haben.

Zeit wurde reduziert

Die Zeit, in der die Wahlplakate vorher hängen dürfen, wurde vor einem Jahr übrigens reduziert. Bis dahin waren sechs Monate erlaubt gewesen. Dies sei aber viel zu lang, hieß es im vergangenen März im Stadtrat. Drei Monate seien völlig ausreichend. So wurde es auch beschlossen.

Bei der der Landtagswahl im vergangenen Oktober gab es aber bereits ein Problem. Mehrere Wochen nach der Wahl waren in Regensburg vereinzelt immer noch Plakate zu sehen. Auch da hatten die Parteien grundsätzlich nur eine Woche Zeit. Das Gros war innerhalb der Frist auch entfernt worden, es gab aber etliche „Nachzügler“. Und das, obwohl die Stadtverwaltung angekündigt hatte, dass sie die rechtzeitige Entfernung über die Mitarbeiter des Außendienstes kontrollieren werde. Parteien, die die Frist missachten, würden angeschrieben werden, „mit der Aufforderung zur Entfernung unter Fristsetzung und einer Mitteilung, dass für den Fall der nicht fristgerechten Entfernung eine für sofort vollziehbar erklärte Beseitigungsanordnung mit Androhung der Ersatzvornahme folgt“.

Stadt: Meistens gibt es eine Lösung

Ersatzvornahme heißt, dass die Stadt die Plakate in Eigenregie entfernen lässt und die Kosten den Parteien in Rechnung stellt. Dies sei in der Praxis in aller Regel aber nicht erforderlich ist, sagt die Stadtverwaltung: „Wenn vereinzelt Plakate auffallen, die beim Abhängen vergessen wurden, nimmt die Stadt Kontakt mit der entsprechenden Partei auf und das Plakat wird dann in aller Regel zeitnah entfernt“.

js