Aufgeben gilt nicht: SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert macht den Oberpfälzer Genossen Mut. Dem Regensburger Landtagskandidaten Sebastian Koch muss er das nicht extra sagen. Er hat ausgerechnet, wie viele SPD-Prozente es für weiter zwei Mandate im Regierungsbezirk braucht.
Erst SPD-Chef Lars Klingbeil, nun Generalsekretär Kevin Kühnert: Binnen zwei Wochen holt Sebastian Koch am Sonntag den zweiten prominenten Bundespolitiker seiner Partei in die Oberpfalz. Koch – Landtagsdirektkandidat in Regensburg und zudem auf Platz 2 der SPD-Bezirksliste verankert – lässt nichts unversucht, damit den Oberpfälzer Sozialdemokraten die bisher zwei Mandate im Maximilianeum erhalten bleiben. „Ab 9,5 oder 10 Prozent könnte ein zweiter Sitz drin sein“, hat er ausgerechnet. In bayernweiten Umfragen liegt die SPD derzeit bei neun Prozent.
Kochs Kampfgeist ist ganz nach dem Geschmack von Kühnert. Die Landtagswahl werde im Bund mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, sagt der Generalsekretär im voll besetzten Ostentor-Kino. „Die Republik guckt auf euch. Enttäuscht uns nicht.“ Aus seinem Ärger über die fortdauernde Ampel-Kritik, die zu einer Essenz des Wahlkampfs von CSU-Chef Markus Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger geworden ist, macht Kühnert kein Hehl. CSU und Freie Wähler als vermeintlicher Gegenentwurf zur Bundesregierung? In diesem einem Punkt kann sich der Generalsekretär mit den Attacken aus Bayern anfreunden. Er möge gar nicht sein wie die. Kühnert spöttelt zudem, über den vermeintlich mächtigen Einfluss der CSU in Berlin. Die Söder-Partei sei dort nicht mehr als Junior-Partner in der Opposition. „Irgendwo hinter Friedrich Merz, zusammen mit Dietmar Bartsch.“ Also hinter der CDU und auf Höhe der Linken. „Das ist ungefähr die Ebene, auf der die CSU, was ihre Machtdurchdringung angeht, in Berlin gerade unterwegs ist.“
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Sachliche Kritik an der Ampel bleibt Kühnert allerdings auch in Regensburg nicht erspart. Der Präsident des Bayerischen Jugendrings (BJR), Philipp Seitz, hofft auf eine Korrektur der geplanten Kürzungen bei den Freiwilligendiensten wie dem Sozialen oder Ökologischen Jahr, bevor der Bundesetat am 1. Dezember verabschiedet wird. Allein bei den Trägern des BJR wäre damit jede dritte Stelle bedroht, sagt er. Die harten Folgen seien inzwischen in Berlin registriert. Kühnert bestätigt das. „Wir können nicht zaubern. Die Mittel sind begrenzt.“ Es gebe aber keinen SPD-Abgeordneten, der nicht gegensteuere. Einsparungen in Höhe von insgesamt 78 Millionen Euro findet auch er selbst widersinnig. Bundespräsident Walter Steinmeier treibe eine Debatte über eine soziale Dienstpflicht für junge Menschen voran. „Da kann die Botschaft nicht sein, dass wir nicht einmal bestehende Freiwilligendienstplätze ausfinanzieren.“
