SPD, CSU und FW schieben sich Schuld zu
Regensburger Koalition endet im Scherbenhaufen – Wie geht es im Stadtrat jetzt weiter?

14.06.2024 | Stand 14.06.2024, 18:17 Uhr |

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer die weitere Zusammenarbeit mit der CSU und den Freien Wählern für beendet erklärt. Mit dabei war auch Mitkoalitionär FDP-Stadtrat Horst Meierhofer (r.) Foto: Pfeifer

Die Regensburger Rathauskoalition ist zerbrochen. Zukünftig muss sich Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) wechselnde Mehrheiten im Stadtrat suchen. Am Freitag ließ die SPD-Fraktion die Bombe platzen: Es gibt keine Koalition mehr. Aus Sicht von OB und SPD haben CSU und Freie Wähler das Bündnis verlassen. „Wir sind nicht gegangen“, betonte die OB.



Dazu gehen jedoch – ähnlich wie beim aus Sicht der SPD verlorenen Entscheid über die Stadtbahn – die Meinungen weit auseinander. CSU und Freie Wähler wollen nichts davon wissen, dass sie die Koalition durch ihr Verhalten aufgekündigt haben. Nichtsdestotrotz ist die Koalition nun geplatzt.

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Aber: „Keine Koalition bedeutet auch keine Opposition“, sagte Grünen-Fraktionschef Daniel Gaittet. Er bestätigte, dass sich die Grünen durchaus eine Zusammenarbeit mit der SPD und dem Rest der nun geplatzten Koalition vorstellen könnten. Die CSU habe bereits vorgefühlt. Diese stellt derzeit 13Stadträte, elf sind es von den Grünen. Für eine Mehrheit bedarf es aber 26 Stimmen in dem Kommunalgremium.



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Zünglein an der Waage könnte dabei ausgerechnet die Brücke-Fraktion werden. Die aber wird von Maltz-Schwarzfischers Vorgänger Joachim Wolbergs geführt, der wegen eines Spendenskandals suspendiert wurde und bei der letzten Wahl nur auf Platz drei landete. „Eine Mehrheit gegen die OB würde Regensburg nicht gut tun, aber eine punktuelle Zusammenarbeit mit den Grünen und anderen Parteien möchte ich nicht ausschließen“, sagte CSU-Fraktionschef Michael Lehner.

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