Die Oberbürgermeisterin reagiert in der Dauer-Debatte um die Stadtbahn mit einem kräftigen Konter auf die harsche Kritik einer CSU-Stadträtin an der Verwaltung. Deren Angriffe weise sie alle zurück, sagte Maltz-Schwarzfischer: „Und wenn man in einer Koalition ist, ist das kein Umgang miteinander.“
Beim Thema Stadtbahn geht es in Regensburg seit Jahren hoch her. Bei Bürgerveranstaltungen vor Ort oder auch beim zuständigen Ausschuss im Stadtrat. Dieser kommt am Mittwoch wieder zusammen. Die Oberbürgermeisterin sowie Thomas Feig, Leiter des Amts für Stadtbahnneubau, und Frank Steinwede, zuständiger Projektleiter beim Stadtwerk, erläuterten nun bereits vorab die teilweise überarbeiteten Planungen, über welche die Mittelbayerische bereits berichtete – und Maltz-Schwarzfischer ging auf die Kritik aus der CSU-Fraktion ein.
„Es geht um Fakten“
Die Oberbürgermeisterin sagte, dass es nicht zuletzt aufgrund vieler unterschiedlicher Meinungen in der Bevölkerung eine Selbstverständlichkeit sei, auch Alternativrouten zu prüfen. Am Ende werde es aber nicht bloß darum gehen, wer am lautesten protestiert: „Das kann man nicht einfach nach Gefühl und Wellenschlag machen, es geht um Fakten.“ Feig sagte, dass er auch keine Gefahr sehe, sich in immer neuen Varianten zu verlieren: „Wir sind da schon sehr weit.“
Dies müssen die Projektentwickler eigentlich auch sein, schließlich wird mit großer Spannung die erste vorläufige Komplettplanung erwartet. Diese war eigentlich schon für diesen Herbst angekündigt gewesen. Nun soll sie im ersten Quartal kommenden Jahres kommen. „Und das schaffen wir auch“, sagt Steinwede.
Hier soll es dann auch eine erste Kosteneinschätzung geben. Diese wird für mögliche Förderprogramme benötigt, dürfte fortan aber auch in der öffentlichen Debatte eine große Rolle spielen.
CSU-Stadträtin Kathrin Fuchshuber hatte derweil zuletzt öffentlich den Zeitpunkt der Prüfung von Alternativen kritisiert. Diese geschehe ihrer Meinung nach, „ weil die Bürger zahlreiche Argumente vorgebracht haben. Auf all diese Argumente hätten die Planer aber selbst kommen müssen, wir haben doch ein eigenes Amt dafür. Dieses Vorgehen ist unverständlich, unvorstellbar, unfähig“. Sie kündigte an, im Ausschuss alleine 20 Fragen stellen zu wollen.
Maltz-Schwarzfischer sagte nun dazu, dass sie sich „gewundert“ habe, dass eine CSU-Stadträtin „einen Fragenkatalog der Zeitung präsentiert, den man vorab in der Koalition nicht präsentiert hat“. Solche Zwischenrufe würden die ohnehin sehr emotional geführte Debatte weiter anheizen: „Es ist immer schwierig, mit Behauptungen, Polemik und wilden Spekulationen umzugehen.“ Sie erinnerte in diesem Zusammenhang auch daran, dass die CSU vor mehreren Jahren noch „an der Spitze der Bewegung“ gestanden habe. Allgemein sei es Zeit, Entscheidungen zu treffen, sagte Maltz-Schwarzfischer: „Man muss es einfach mal machen.“ Es bringe nichts, „immer nur darüber zu reden, um danach wiederum darüber zu reden, warum man es nicht gemacht hat“.
Aufgeheizte Stimmung
Die Verwaltung werde der Oberbürgermeisterin zu Unrecht kritisiert: Diese arbeite schließlich die Beschlüsse, die im Stadtrat gefällt wurden, ab: „Ich finde auch, dass jetzt genau der richtige Zeitpunkt ist, die Varianten mit abzuprüfen.“ Die Kommune habe die Bürger ganz bewusst „in einem sehr frühen Stadium mit ins Boot geholt, weil man die Befürchtungen, die es gibt, ernst nehmen muss“. Die Stimmung sei beizeiten aber derart aufgeheizt, dass ihrer Meinung nach die Fakten teils völlig in den Hintergrund treten würden.
