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De Maizière und die Drohnen-Affäre

Er galt als Merkels Mann für alle Fälle – doch die Drohnen-Affäre kostete den ehemaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière fast das Amt.

Die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ führte für de Maizière zu einem Verlust an Sympathiepunkten bei der Bevölkerung.Foto: dpa

Berlin.Es gab eine Zeit, da hätte Thomas de Maizière alles werden können: Finanzminister, Außenminister, Fraktionschef. Sogar das Kanzleramt traute man dem CDU-Politiker zu. Damals war er ein mittelmäßig erfolgreicher Verteidigungsminister. Aber die Leute mochten seine Art der Amtsführung und die Medien auch: Unaufgeregt, leise, besonnen, akribisch – ohne Glanz, ohne rote Teppiche, ohne Truppenbesuche mit einer Legion von Kamerateams.

„Manche sagen, ich wirke wie eine Büroklammer“, sagte de Maizière zu dieser Zeit über sich selbst und beschrieb damit sein Erfolgsrezept. An seinem Anspruch, alles ganz genau wissen und machen zu wollen, scheiterte der 59-Jährige CDU-Politiker aber schließlich. Mitte Mai, gut zwei Jahre nach seinem Amtsantritt, fiel das Image des Musterschülers in sich zusammen.

Auslöser war das Scheitern des Drohnenprojekt „Euro Hawk“. Über viele Jahre hatte das Verteidigungsministerium 668 Millionen Euro in die Entwicklung des unbemannten Aufklärungsfliegers gesteckt. Am Ende stellte sich heraus, dass noch einmal bis zu 600 Millionen zusätzlich fällig würden, um eine Zulassung für den deutschen Luftraum zu erreichen.

De Maizière gab an, nichts vom Ausmaß der Probleme gewusst zu haben. Und er machte etwas, was bei der Bewältigung politischer Affären in der Öffentlichkeit nie besonders gut ankommt. Er suchte die Schuld für Fehler eine Etage tiefer in seinem Ministerium und zählte seine Staatssekretäre an.

Sinkendes Ansehen von de Maizière

In den folgenden Wochen wandelte sich das Image de Maizières vom Alleskönner zum Versager, der sein Ministerium nicht im Griff hat. Die Opposition bezeichnete ihn als Lügner und setzte noch kurz vor der Wahl eilig einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte ihn mitten im Wahlkampf nicht fallen lassen. Das rettete ihn.

Der Absturz de Maizières kam recht plötzlich. Kratzer hatte sein Image aber vorher schon. Schon im September 2012 geriet der CDU-Politiker in Erklärungsnot, weil eine Akte über den Rechtsterroristen Uwe Mundlos des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD den NSU-Untersuchungsausschusses mit erheblicher Verspätung erreichte. Im Februar löste er mit seiner Kritik an der „Gier“ der Soldaten nach Anerkennung einen Sturm der Entrüstung in der Truppe aus. Aber auch dieses Thema verschwand ganz schnell wieder aus den Schlagzeilen. Das Saubermann-Image wirkte lange wie ein Panzer. Alles prallte an ihm ab.

Die Drohnen-Affäre änderte das. Die Lust auf das Verteidigungsministerium ließ sich de Maizière trotzdem nicht nehmen. Die Art und Weise, wie er sich noch während der parlamentarischen Untersuchungen zur Drohnen-Affäre für eine zweite Amtszeit bewarb, wirkte auf viele überheblich. „Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten“, sagte er. Ernten wird jetzt seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen. De Maizière musste gegen seinen Willen ins Innenministerium zurück.

Dort kann er sich möglicherweise besser von der Drohnen-Affäre abgrenzen als im Bendlerblock, wo in dem unberechenbaren Rüstungssektor weitere Fallstricke lauern. Die hohen Beliebtheitswerte, die de Maizière früher regelmäßig in den Umfragen erzielte, wird er aber wohl so schnell nicht wieder erreichen. Er selbst hat im Zuge der Drohnen-Affäre dazu einmal gesagt: „Ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen. Vielleicht manchmal zu viel.“ (dpa)

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