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Die mangelhafte Syrien-Strategie der USA

Nach dem tödlichen Giftgasanschlag in Syrien drohte US-Präsident Barack Obama mit enormen Konsequenzen. Den großen Worten folgten jedoch keine Taten.
Johannes Schmitt-Tegge, dpa

16 Monate nachdem US-Präsident Obama einen Vergeltungsschlag nach den tödlichen Giftgasangriffen in Syrien angedroht hatte, ist die rote Linie plötzlich verschwunden. Foto: dpa

Washington.„Sprich sanft und trage einen großen Knüppel, Du wirst weit kommen“ – mit diesen Worten brachte Theodore Roosevelt die Realpolitik der USA auf den Punkt. Karikaturisten zeichneten den schnauzbärtigen US-Präsidenten, wie er mit einer gewaltigen Keule durch die Welt marschierte. Auch Barack Obama trug so einen Knüppel, als er gegenüber Syrien eine „rote Linie“ zog, die Machthaber Baschar al-Assad nicht überschreiten dürfe. Doch heute, 16 Monate nach Obamas vielzitierten Worten, ist die rote Linie plötzlich verschwunden.

Das laute Kriegsgetrommel ist verstummt, die Rhetorik gegenüber Damaskus hat sich in ihr Gegenteil verkehrt. Hatte Obama einst noch mit „enormen Konsequenzen“ gedroht, falls Assad Chemiewaffen einsetzen sollte, war es nach dem Giftgasangriff mit 1400 Toten plötzlich die ganze Welt, von der die „rote Linie“ gezogen worden sei. So sagte es zumindest Obama beim G20-Gipfel in Stockholm. Kommentatoren reagierten verblüfft. Warum wollten die USA Assads Skalp nicht mehr?

Obama verzichtete auf Militäranschlag

Einerseits war es die Angst vor einer Schlappe, die den „Commander in Chief“ davon abhielt, den Militärschlag im Kongress zur Abstimmung zu bringen. Den Zerstörern im Mittelmeer einen Angriffsbefehl ganz ohne politische Rückendeckung zu erteilen, hätte wiederum ein Gewitter seiner Kritiker losgetreten. In dieser Zwickmühle kam die russische Vermittlungsinitiative gerade richtig. Das Angebot aus Moskau ermöglichte es Obama, sein Gesicht zu wahren, bevor amerikanische Mittelstreckenraketen auf syrischem Boden einschlagen mussten.

Sowohl im Kongress als auch international konnte Obama die diplomatische Lösung als seinen persönlichen Erfolg verkaufen. Trotz oder gerade wegen der zaghaften Haltung Washingtons wurde der unbeliebte Militäreinsatz abgewendet. Obama präsentierte sich als Stratege und friedliebender Pazifist, der Assad zur Aufgabe seiner Chemiewaffen gezwungen und die Russen zu schnellem Handeln gedrängt hatte.

Doch es war vor allem das Dilemma, keine militärische Lösung des grausamen Bürgerkriegs parat zu haben, das Obama die Entscheidung so erschwert haben dürfte. Die vielen Splittergruppen innerhalb der syrischen Opposition machen es fast unmöglich, bei einer US-Intervention nicht in den blutigen Bürgerkrieg gezogen zu werden. Selbst im Falle des begrenzten Militärschlags ohne „Soldatenstiefel auf dem Boden“, wie Obama versicherte, hätten die „Tomahawk“-Raketen mit Fingerspitzengefühl fliegen müssen.

Die mangelhafte Syrien-Strategie der USA

Deshalb musste auch der Umgang mit den vielfach versprochenen Waffenlieferungen an die Rebellen wie ein unsicherer Schlingerkurs wirken. Monatelang warteten syrische Kämpfer auf die dringend benötigten Mittel. „Unsere Hilfe an die Opposition ist peinlich“, fasste Senator Bob Corker im Auswärtigen Ausschuss des Senats zusammen. Der Vorsitzende des Kommittees, Robert Menendez, zeigte sich „fassungslos“ über die mangelhafte Syrien-Strategie der USA.

Vom „Mangel an einer Vision und klar definierten Zielen“ spricht Eyal Zisser von der Universität Tel Aviv. Den schwachen Anführern in Washington mangele es an Können, ihrer Rolle als starkem Akteur in Nahost gerecht zu werden, schreibt Zisser. Obama habe das Ziel aus dem Auge verloren, argumentiert auch die Denkfabrik CSIS. „Die USA müssen der Welt zeigen, dass sie realistische und glaubhafte Pläne und Strategien haben.“ Ironischerweise war es Assad selbst, der 2002 beklagte, dass es den USA an einer klaren Vision in Nahost mangele.

Die Kehrtwende in der amerikanischen Taktik fasste Außenminister John Kerry zusammen, als er im November in Saudi-Arabien sagte: „Wir haben zum jetzigen Zeitpunkt weder die rechtliche Befugnis noch eine Begründung oder den Wunsch, in die Mitte eines Bürgerkriegs zu gelangen.“ US-Zerstörer konnten abdrehen - zur Freude Obamas. Doch geblieben das Bild einer zaghaften, unentschlossenen Supermacht.

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