Bundeswahlausschuss
Fast wie bei DSDS: Ein Casting für Parteien
Nicht jeder darf bei der Bundestagswahl teilnehmen. Erst müssen die Parteien ein Casting bestehen. 120 Bewerber gab es heuer – manche waren ziemlich skurill.
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Dieter Bohlen sitzt beim Bundeswahlausschuss zwar nicht in der Jury. Die Kandidaten, die sich vor dem Gremium vorstellen, sind aber manchmal genauso skurill wie bei DSDS. Foto: dpa -
Er sitzt dem Bundeswahlausschuss vor: Bundeswahlleiter Roderich Egeler entscheidet mit seinen zehn Kollegen, welche Gruppierungen an der Bundestagswahl teilnehmen dürfen. Foto: dpa
Berlin. Es hat fast ein bisschen was von Castingshows wie „DSDS“ oder „Das Supertalent“: Bevor Parteien auf den Wahlzettel dürfen, müssen sie erst vor einer Jury vorsprechen. In der Jury sitzen in diesem Fall aber nicht Dieter Bohlen oder die Tokio-Hotel-Zwillinge Tom und Bill Kaulitz, sondern elf Leute, die gemeinsam das Gremium des Bundeswahlausschusses bilden. Sie überprüfen, ob die Parteien, die sich für die Bundestagswahl bewerben, bestimmte Bedingungen erfüllen.
Nur die Hälfte kam durch
An diesem Donnerstag und Freitag hat das Gremium nun getagt und sich fast 120 Bewerber angesehen. Dabei waren nicht nur bekannte Parteien wie die CDU oder die SPD, von denen schon Politiker im Bundestag sitzen. Auch viele kleinere Gruppierungen und viele Neugründungen, die es zum Teil erst wenige Monate gibt, haben ihr Glück versucht. Am Ende gab es aber nur für etwa die Hälfte der Bewerber eine Zulassung zur Bundestagswahl.
Sehr oft musste der Bundeswahlleiter Roderich Egeler die Bewerber enttäuschen, weil es Zweifel an der Schlagkraft der kleinen Parteien gab. Das war zum Beispiel bei der Gruppierung „Neue Demokratie“ (DND) der Fall. Sie konnte auf nur sieben Parteimitglieder, darunter drei Ehepaare, verweisen. Der Bundeswahlausschuss lehnte die Bewerbung der „Neuen Demokratie“ daher ab. Bundeswahlleiter Roderich Egeler versuchte, die Mitglieder zu trösten: „Die Bundestagswahl kommt etwas zu früh für Sie“, sagte er. Vielleicht versucht es die „Neue Demokratie“ wieder bei der nächsten Bundestagswahl.
Formalitäten sind wichtig
Abgelehnt wurde auch der Antrag der Gruppierung „Die.Nächsten“ – und das lag nicht nur an der Zahl von vier Mitgliedern und null Landesverbänden. Der Parteivorsitzende Winfried Jentzsch musste auch zugeben, dass er den Antrag auf Zulassung der Partei schon am 14. Juni in den Briefkasten gesteckt hatte, die Partei selber aber erst am 15. Juni gegründet wurde. Auch Formalitäten sind für den Bundeswahlausschuss also wichtig – das ist wie bei jeder Bewerbung.
Um die Möglichkeit eines ernsthaften Wahlkampfs einschätzen zu können, interessierten sich der Bundeswahlleiter und seine Kollegen im Bundeswahlausschuss aber nicht nur für die Zahl der Parteimitglieder, sondern auch für die Strategien der Öffentlichkeitsarbeit. Viele Bewerber gaben dabei an, auf Flugblätter und Polit-Stammtische zu setzen. Die öko-anarchistische „Bergpartei“ verwies sogar auf eine jährlich stattfindende Gemüseschlacht, mit der sie auf sich aufmerksam machen will. Andreas Fischer von der „Nein!-Idee“ gelang es immerhin, sein Programm in einem Satz zusammenzufassen: „Mein Wahlversprechen ist: Ich stimme mit Nein.“
Gar keine Chance beim Parteien-Casting hatte die „Allianz der Vernunft“ (ADV). Als Bundeswahlleiter Egeler fragte, ob ein Vertreter der Organisation im Saal sei, meldete sich niemand. „Das ist auch nicht erstaunlich, darf ich mal sagen, weil die Vereinigung sich aufgelöst hat.“
Nach zwei langen Casting-Tagen haben es am Ende 38 Parteien geschafft. Sie dürfen an der Bundestagswahl 2013 teilnemen. Das sind neun Parteien mehr als bei der Wahl 2009.