Über viele Jahre war in Bayern Geld dank sprudelnder Steuereinnahmen in Hülle und Fülle vorhanden. Das ist vorbei. Nun zieht auch der Freistaat die Handbremse an.
Angesichts knapper Kassen kürzt Bayern von 2026 an die direkten Familien-, Krippen- und Landespflegegeldzahlungen an Familien und Pflegebedürftige. Stattdessen soll die Hälfte des Geldes künftig für die Stärkung der Strukturen verwendet werden. Das hat das Kabinett auf seiner Haushaltsklausur in München beschlossen. Man müsse eine neue Balance finden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Zwar bleibe es beim bisherigen Gesamtbetrag für die sozialen Leistungen, das Geld werde aber neu verteilt.
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Nur noch einmalige Zahlung von 3000 Euro
Konkret heißt das nach Worten Söders: Statt monatlicher Familien- und Krippengeldzahlungen soll es künftig nur noch eine einmalige Zahlung von 3000 Euro an Familien geben, und zwar zum ersten Geburtstag eines Kindes. Das entspreche dann 50 Prozent der bisher verwendeten Summen. 50 Prozent solle für den Bau von Kitas, für die Betreuung, einen guten Personalschlüssel und ähnliches ausgegeben werden.
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Senkung des Landespflegegelds um 500 Euro
Das Landespflegegeld soll nach Worten Söders ebenfalls auf nur noch 500 Euro gesenkt werden. Die andere Hälfte des bisher verwendeten Geldes solle ebenfalls in die Strukturen gesteckt werden, etwa in den Ausbau von Tages- und Kurzeitpflegeplätzen. Bei den Zahlungen handelt es sich um freiwillige soziale Leistungen, die Bayern in Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen eingeführt hatte.
− dpa
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