Der Slogan „Alles für Deutschland“ ist strafbar. Diese Erfahrung musste jüngst AfD-Rechtsausleger Björn Höcke vor Gericht machen. Obwohl studierter Geschichtslehrer will Höcke von der Nazi-Vergangenheit des Slogans nichts gewusst haben. Kann man glauben. Muss man aber nicht. Jedenfalls kommt ihn sein Nazi-Sprech nun teuer zu stehen.
Der Slogan „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ ist nicht automatisch strafbar. Aber ein Späßchen ist er eben auch nicht: Ist der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, steht der Staatsanwalt vor der Tür. Daher ist es nicht unwahrscheinlich, dass sich...
