MyMz

Seehofers Aussichten im nächsten Jahr

Nach den Triumphen in den vergangenen Jahren, sieht die Zukunft für den CSU-Chef Horst Seehofer weniger rosig sein. Es ist mit Konflikten zu rechnen.
Carsten Hoefer, dpa

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer freut sich auf erholsame Weihnachtsfeiertage. Dannach muss er sich im politischen Alltag bewähren. Foto: dpa

München.Auch ein Kraftmensch braucht mal Pause: „Nach diesem Jahr freue ich mich auf die Weihnachtsfeiertage wie ein kleiner Bub“, teilt Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) seiner Fangemeinde auf Facebook mit. Mehr als einmal hat der CSU-Chef in den vergangenen Wochen geseufzt, es sei ein „mörderisches Jahr“ gewesen. Ab kommender Woche kann Seehofer auf dem heimischen Ingolstädter Sofa ausspannen. In aller Regel überlegt sich der CSU-Chef in solchen Ruhephasen, wie er anschließend seine Parteifreunde überrascht.

Die politische Laufbahn des CSU-Chefs in den vergangen Jahren

Das mörderische 2013 hat Seehofer die größten Triumphe seiner politischen Laufbahn beschert. Nach der Rückeroberung der absoluten Mehrheit in Bayern und dem guten Ergebnis bei der Bundestagswahl ist ein Satz in der CSU-Spitze immer wieder zu hören: „Der Erfolg gibt ihm recht.“

Die Wahrnehmung Seehofers in der CSU hat sich in den vergangenen fünf Jahren stark verändert. Zu Beginn war Seehofer ein Fremdling in der Landespolitik, den die CSU-Fraktion nur deshalb zum Ministerpräsidenten machte, weil keiner der Ihrigen stark genug war, sich gegen die Konkurrenten durchzusetzen.

Nicht wenige CSU-Abgeordnete hielten Seehofer für einen Augenblickspolitiker, der sein Fähnlein nach dem Winde richte. Doch was viele vor fünf Jahren noch als politische Schwäche betrachteten, gilt manchen inzwischen als bewundernswerter politischer Instinkt. „Wird Seehofer auf einer Veranstaltung von drei Bürgern auf das selbe Thema angesprochen, haben wir das bei der nächsten Kabinettssitzung auf der Tagesordnung“, sagt einer aus der Regierungsriege.

Vor fünf Jahren glaubte kaum einer in der CSU, dass Seehofer tatsächlich einen großen Plan hat, wie der Parteichef immer wieder versicherte. Im Nachhinein ist deutlich geworden, dass Seehofer tatsächlich einer Linie folgte: Er zwang die CSU mit Frauenquote und anderen Neuerungen in Richtung der gesellschaftspolitischen Hauptströmung.

Und Seehofer warf systematisch inhaltlichen Ballast ab, der das Ziel einer Rückeroberung der absoluten CSU-Mehrheit hätte gefährden können - von der Atompolitik bis zu den Studiengebühren. Seehofer sei der „allen überlegene Bauchmensch“, sagte der frühere Justizminister Alfred Sauter vor einigen Wochen über ihn.

Doch Seehofers Ruf als Stratege leidet unter den spontanen Pannen, die ihm regelmäßig unterlaufen. Der CSU-Chef ist ein impulsiver Mensch, der sich über echte oder vermeintliche Fehler ebenso ärgern kann wie über fehlende Anerkennung seiner Leistungen. Nicht geplante Ausrutscher pflegt der CSU-Chef dann nachträglich als Teil eines erfolgreichen großen Plans zu rechtfertigen. Ein exemplarischer Fall war die Aufregung nach dem Vorwurf, Finanzminister Markus Söder leiste sich „zu viele Schmutzeleien“.

Was Horst Seehofer im nächsten Jahr erwartet

Im neuen Jahr wird Seehofer nach den Triumphen wieder mit dem Alltag konfrontiert sein: Kommunalwahlen und Europawahlen wollen bestritten werden. Doch beide Wahlen sind weniger prestigeträchtig als Land- und Bundestagswahl. In Berlin wird die CSU bei der Durchsetzung der Pkw-Maut vermutlich auf mindestens so großen Widerstand stoßen wie beim Betreuungsgeld.

Und in Bayern wird das Geld allmählich knapp. Der Bauchmensch Seehofer hat in seinen ersten fünf Jahren zur Beseitigung aller nur denkbaren Probleme so viel Geld ausgegeben, dass inzwischen die finanziellen Spielräume für neue Großtaten fehlen. Da die Ausgaben der Staatsregierung die Einnahmen beträchtlich übersteigen und Seehofer gleichzeitig Schulden tilgen will, müsste er eigentlich äußerst sparsam wirtschaften.

Immerhin ist in diesem Jahr der Advent unfallfrei verlaufen. Die Weihnachtsfeier des Kabinetts jedenfalls sei „so harmonisch wie seit Jahren nicht mehr“ gewesen, berichtete Söder anschließend.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht