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Mittwoch, 26. September 2018 18° 1

Kommentar

Eine politische Geiselnahme

Ein Kommentar von Hagen Strauss

Seit genau einem Jahr sitzt der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel im Gefängnis. 365 Tage ohne Anklage. Yücels Haft ist nichts anderes als eine politische Geiselnahme. Und die kennt man ansonsten nur aus lupenreinen Diktaturen wie Nordkorea. Das Schicksal des Journalisten ist freilich kein Einzelfall. Laut Reporter ohne Grenzen wurden seit dem Putschversuch in der Türkei mehr als 100 Journalisten festgenommen. Um die Freiheit jedes einzelnen muss gekämpft werden, diplomatisch, politisch, zivilgesellschaftlich.

Angela Merkel hat am Donnerstag wieder die Gelegenheit, den politischen Druck auf die Türkei zu erhöhen. Dann empfängt die Kanzlerin den türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Bislang hat die Regierung Merkel jeder Möglichkeit widerstanden, sich auf einen Deal einzulassen – und das ist auch gut so. Innenpolitisch wäre dies verheerend. Eine Art Tausch Panzer gegen Yücel wäre zudem ein Signal an die Diktatoren dieser Welt, dass die deutsche Bundesregierung erpressbar ist. Tatenlosigkeit kann man Berlin im Fall Yücel auch nicht vorwerfen. Mangelnde Konsequenz schon. Den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen hat Angela Merkel in Brüssel etwa nur halbherzig verfolgt.

Yücels Hoffnungsschimmer ist deshalb jetzt vor allem der Europäische Menschenrechtsgerichtshof, der im Sommer über seine Klage entscheiden wird. Kommt er zu dem Schluss, dass eine Grundrechtsverletzung vorliegt, wäre die Türkei verpflichtet, Yücel aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Gut möglich, dass Ankara vorher dieser politisch wie juristischen Peinlichkeit entgehen will. Bis dahin gilt aber: #FreeDeniz. Und auch #FreeThemAll.

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